DRV kritisiert Altschuldenuntersuchung: Methodik und Ergebnisse sind praxisfremd

(Berlin) - Sehr kritisch hat der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) beim Kolloquium der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft und der Berliner Humboldt-Universität am 14. Mai 2001 zur Methodik und zu den Ergebnissen der Altschuldenuntersuchung in der Landwirtschaft Stellung bezogen. Die auch nach zehn Jahren deutscher Einheit immer noch mit Altschulden belasteten Agrargenossenschaften hatten große Hoffnungen in die Ergebnisse dieser Studie gesetzt.

Da die Analyse in theoretischen Ansätzen verharrt, sind die Resultate für die Praxis nicht zielführend. Die Wirkungsanalyse hat keinerlei Bezug zur tatsächlichen Situation und Entwicklung in den betroffenen Unternehmen. Die Aussagen zur Überkompensation des wirtschaftlichen Nachteils der Altschulden sind weder nachvollziehbar noch umsetzbar.

Der DRV bedauert, dass der klar definierte Prüfungsauftrag des Bundesverfassungsgerichts von April 1997 lediglich wissenschaftstheoretisch umgesetzt worden ist. Es werden keine greifbaren Aussagen über die Auswirkungen der Altschulden für die Unternehmen in den letzten zehn Jahren gemacht.

Die Prognose geht davon aus, dass nur knapp 5 % der landwirtschaftlichen Unternehmen mit Altschulden diese bis zum Jahr 2010 vollständig zurückzahlen können. Diese Aussage macht deutlich, dass weiterhin erheblicher politischer Handlungsbedarf besteht. Die Untersuchung selbst gibt leider keine Auskunft über geeignete Maßnahmen und Instrumente zur Lösung des Problems bei den landwirtschaftlichen Unternehmen in den neuen Bundesländern.

Deutlicher fällt das Urteil hinsichtlich der Molkereigenossenschaften aus. Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass diese Unternehmen nicht in der Lage sind, die bestehenden Altschulden zurückzuzahlen. Bei den Molkereigenossenschaften gab es keine Teilentschuldung. Zudem sind sie einem erheblichen Wettbewerbs- und Strukturanpassungsdruck ausgesetzt. Somit erschweren die Altschulden die notwendigen Maßnahmen im Strukturanpassungsprozess. Die Diskussion beim Berliner Kolloquium ergab, dass bei den Molkereigenossenschaften schnell gehandelt werden muss.

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