Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz unterstreicht Erfolg / Eckpunkte für geplante Novellierung weisen in die richtige Richtung

(Frankfurt am Main) - Der heute (5. Juli 2007) von Bundesumweltminister Gabriel vorgestellte Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bestätigt die ökologische und ökonomische Effizienz des EEGs. “Die durch das Stromeinspeisungsgesetz und das EEG initiierte dynamische Marktentwicklung in Deutschland ist Grundlage für die weltweit führende Marktstellung der deutschen Industrie im Bereich Erneuerbarer Energien”, erklärt Thorsten Herdan, Geschäftsführer VDMA Power Systems. Die Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus konnten auf Basis des EEGs den Weltmarkt erobern. Dies auch vor dem Hintergrund, dass viele Länder die Grundkonzeption des deutschen EEGs übernommen haben, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzutreiben. Der Aktienkurs vieler Unternehmen der Erneuerbaren Energienbranche spiegelt diese Entwicklung wider und erreicht neue Höchststände. Die vorausschauende Börse hat schon längst begriffen, dass Maschinen- und Anlagenbau gleichzusetzen ist mit Energie-, Klima- und Umwelttechnologie.

“Die vom BMU vorgelegten Eckpunkte für die Novellierung gehen dabei in die richtige Richtung” so Herdan weiter. Um die ambitionierten Energie-, Klimaschutz- und Effizienzziele umzusetzen, die am Dienstag (3. Juli 2007) dieser Woche auf dem Energiegipfel erneut bestätigt wurden, ist eine differenzierte Betrachtung der einzelnen erneuerbaren Energiearten notwendig.

Windenergie – Ausbau der Onshore- und Offshore-Nutzung gewährleistet

Die Eckpunkte für die EEG Novellierung beseitigt wesentliche Schwachstellen bei der Windenergie. Der Ausbau der Windenergienutzung an Land muss auf die Systemintegration der Windenergieanlagen in das deutsche Stromnetz sowie den verstärkten Ersatz der alten Anlagen durch neue, leistungsstärkere und effizientere Anlagen abzielen. Für die Windnutzung auf See müssen neue Wege gewählt werden, die den Aufbau der Offshore-Windenergie in Deutschland im Wettlauf der Staaten ermöglicht. “Die Eckpunkte zur Novellierung des EEGs tragen diesen Aspekten Rechnung”, betont Herdan.

Wasserkraft – unverzichtbare Rolle im Energiemix wird bestätigt

Mit den vorgestellten Eckpunkten werden die Hemmnisse des derzeit gültigen EEGs, wie beispielsweise restriktive Grenzwerte für Modernisierungsvorhaben sowie kurze Inbetriebnahmefristen, eliminiert.

Bioenergie – Nutzung der Wärme als wichtiger Aspekt im EEG

Bei Bioenergieanlagen erfordert die Novellierung angesichts der Heterogenität der Anwendungsfälle ein differenziertes Herangehen. Insbesondere bei Biomasse-Einsatzstoffen macht die Wettbewerbssituation mit der Nahrungsmittelproduktion eine strenge Überprüfung möglicher Überförderungstatbestände sowie eine Verbesserung der Effizienz bei der Nutzung von Biomasse erforderlich. Eine stärkere Nutzung der Wärme ist hier eine wesentliche Voraussetzung. “Die Anhebung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Bonus zur Steigerung der Energieeffizienz wird deshalb vom Anlagenbau grundsätzlich begrüßt, die gleichzeitige, bei großen Anlagen sehr starke Absenkung der Grundvergütung wird jedoch im weiteren Gesetzgebungs­verfahren hinsichtlich ihrer Auswirkungen nochmals zu überprüfen sein. Sie ist nach unseren Einschätzungen zu hoch”, erläutert Herdan. Weiterhin muss der Brennstoffzellenbonus im EEG mit dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz harmonisiert werden. Die Änderungen der Vergütungssätze bei Deponie- und Grubengasanlagen weisen in die richtige Richtung. Insgesamt ist positiv festzuhalten, dass diese beiden wichtigen Quellen zur Methanvermeidung weiterhin ins EEG einbezogen werden.

Solarenergie – weiterer Ausbau ohne Überförderung

Bei der Solarenergie ist darauf zu achten, dass Überförderungen vermieden werden. Die dynamische Entwicklung hat Kostensenkungspotenziale ermöglicht, die bei der Novelle berücksichtigt werden müssen. Die in den EEG Eckpunkten geplante Erhöhung der Degression ist der richtige Weg, um die Differenzkosten schneller senken zu können.

EEG Eckpunkte – ausbaufähige Grundlage für weitere Gespräche

Zusammenfassend muss die Novellierung des EEGs zum einen den veränderten Marktbedingungen auf den Beschaffungs- und Strommärkten und zum anderen dem erreichten Reifegrad der Technologien Rechnung tragen. Dabei ist nicht in erster Linie die nominelle Einspeisevergütung zu betrachten, sondern vielmehr die stetige Absenkung der EEG-Differenzkosten für die einzelnen Erneuerbaren Energien.

Aufgrund der politischen Ziele, den Anteil der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien deutlich zu erhöhen, steigt zwangsläufig bis 2015 die Summe der EEG- Differenzkosten noch an. Angesichts des überproportionalen Anstiegs der erzeugten Strommenge sinken jedoch die spezifischen Differenzkosten der einzelnen Erneuerbaren Energien. “Dieser eingeschlagene Weg muss konsequent weiter verfolgt werden. Nur so kann der Ausbau der Erneuerbaren Energien mit einem wirtschaftlichen Wachstum Hand in Hand gehen und eine klassische Win-win-Situation erzeugen” so Herdan.

“Mit den vorliegenden Eckpunkten ist ein guter Aufschlag gemacht, der in den nächsten Monaten mit der Wirtschaft, den beteiligten Ministerien und den politischen Parteien zu konkreten Ergebnissen umgesetzt werden muss”, resümiert Herdan.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) Marlies Schäfer, Pressesprecherin Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main Telefon: (069) 66030, Telefax: (069) 66031511