Familien brauchen Gerechtigkeit!

(Berlin) - Dass Menschen füreinander einstehen, macht unsere Gesellschaft sozial. "Doch obwohl Familien dabei eine wichtige Rolle spielen und Leistungsträger unserer Gemeinschaft sind, werden sie durch eine familienblinde Steuer- und Abgabenpolitik arm gemacht", kritisiert der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes, Sebastian Heimann. Anlässlich des Welttages der sozialen Gerechtigkeit fordert er deshalb familiengerechte Beiträge in den Sozialversicherungen, eine familienorientierte Arbeitsmarktpolitik und Transparenz in der Darstellung familienpolitischer Förderung.

"Immer wieder wird mit der gigantischen Summe von 200 Milliarden Euro Familienförderung operiert", kritisiert Heimann. "Doch tatsächlich sind drei Viertel dieser Leistungen keine Förderung. Beim steuerlichen Kinderfreibetrag zum Beispiel handelt es sich um ein steuerliches Instrument, das zur Freistellung des Existenzminimums von Kindern dient." Und auch das damit verrechnete Kindergeld ist kein "Geschenk", sondern lediglich die Rückzahlung von zu viel bezahlten Steuern. Der frühere hessische Landessozialrichter Dr. Jürgen Borchert nennt das Kindergeld zu Recht eine "Rückgabe von Diebesgut".

Auch in den Beiträgen zu den Sozialversicherungen werden Familien verfassungswidrig benachteiligt. Deshalb haben der Deutsche Familienverband und der Familienbund der Katholiken die Kampagne "Wir jammern nicht, wir klagen!" ins Leben gerufen. Inzwischen streiten tausende Familien für familiengerechte Beiträge in der Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. Denn Familien sorgen mit ihrem Nachwuchs nicht nur für die Stabilität und Zukunft der Sozialversicherungssysteme, sie zahlen außerdem finanzielle Beiträge ein, als hätten sie keine Kinder.

"Familien sind die Säulen unserer Gemeinschaft. Das müssen Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit endlich anerkennen", fordert der DFV-Bundesgeschäftsführer. "Familienpolitik darf nicht länger Arbeitsmarktpolitik sein!" Um der Zukunft eine Stimme zu geben, startet der DFV im Frühjahr 2017 die Kampagne "Nur wer wählt, zählt!". Sie macht sich für ein Wahlrecht ab Geburt stark. "So bekommen Familien endlich mehr Gehör und 13 Millionen Kinder und Jugendliche bleiben mit ihren Anliegen nicht länger ungehört."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Familienverband e.V. Pressestelle Seelingstr. 58, 14059 Berlin Telefon: (030) 30882960, Fax: (030) 30882961

(dw)