Fauler Kompromiss bringt wenig Gutes

(Berlin) - „Die große Koalition kreißte unter Schmerzen und gebar einen faulen Kompromiss.“ Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Donnerstag (6. Oktober 2006) in Berlin. „Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zur geplanten Gesundheitsreform haben nichts wirklich Neues gebracht. Die Chance für einen Neubeginn und eine Reform zum Nutzen der Versicherten und Patienten wurde vertan.“

Es sei „unverständlich“, warum die deutlichen Signale der Ablehnung und Kritik aus der Bevölkerung und von fast allen Akteuren im Gesundheitswesen nicht von der Koalition aufgegriffen und berücksichtigt wurden, kritisierte Niederland. „Die Volkssolidarität begrüßt, dass der Gesundheitsfonds verschoben wurde. Ob er wirklich eingeführt wird, bleibt angesichts der nächsten Bundestagswahl abzuwarten. Er gehört ganz gestrichen.“

Der Bundesgeschäftsführer betonte: „Der Kompromiss wirkt eher wie Flickschusterei statt wie eine vermeintlich große Reform.“ Die Volkssolidarität bleibe bei ihrer grundlegenden Kritik an den Reformvorhaben. „Diese bedeuten neue einseitige Belastungen für Versicherte und Patienten“, stellte Niederland erneut klar. Akzeptabel sei nur eine Gesundheitsreform, die helfe, die Solidargemeinschaft bei der Finanzierung zu verbreitern. Er verwies dabei auf den gemeinsamen Brief der Präsidenten der Volkssolidarität und des SoVD an die Bundestagsabgeordneten und Ministerpräsidenten der Bundesländer vom vergangenen Monat.

Quelle und Kontaktadresse:
Volkssolidarität Bundesverband e.V. Tilo Gräser, PR-Referent Alte Schönhauser Str. 16, 10119 Berlin Telefon: (030) 27897100, Telefax: (030) 27593959