Gemeinsamer Kapitalmarktauftritt von Bund und Ländern vorteilhaft

(Berlin) - In einer neuen Ausgabe der Reihe Argumente zum Finanzmarkt mit dem Titel >>Gemeinsamer Kapitalmarktauftritt von Bund und Ländern?<< zeigt der Bundesverband deutscher Banken die veränderten Rahmenbedingungen auf und analysiert die Voraussetzungen für einen gemeinsamen Kapitalmarktauftritt von Bund und Ländern. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass ein gemeinsamer Kapitalmarktauftritt gerade auch unter haushaltspolitischen Gesichtspunkten sehr vorteilhaft wäre. Allerdings müssen zuvor noch wichtige Voraussetzungen erfüllt werden. Vor allem darf die Benchmark-Position des Bundes nicht gefährdet werden. Auch sind die bestehenden verfassungsrechtlichen Probleme noch zu lösen.

Sowohl der Bund als auch die Bundesländer finanzieren nach wie vor Teile der öffentlichen Haushalte durch Kredite. Bisher unterschied sich die Finanzierungspraxis der Bundesländer jedoch ganz erheblich von der des Bundes. Während die Länder sich überwiegend des Schuldscheindarlehens bedienten, finanziert sich der Bund fast ausschließlich durch die Emission kapitalmarktfähiger Wertpapiere.

In der jüngeren Vergangenheit haben Veränderungen in den Rahmenbedingungen die Vorteile beseitigt, die der Schuldschein den Ländern bei der Finanzierung bot. Die Bundesländer finanzieren deshalb einen wachsenden Anteil ihrer Haushaltsdefizite durch die Emission von Anleihen. Sie müssen allerdings gegenüber dem Bund einen erheblichen Renditenachteil in Kauf nehmen. Dieser Umstand hat zu einer kontroversen Diskussion geführt, inwieweit ein gemeinsamer Kapitalmarktauftritt von Bund und Ländern Vorteile für beide Seiten brächte.

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