Geplante StVO-Novelle / ADFC: "E-Bike-Regelung ist eine Nebelkerze"

(Berlin) - Mit der geplanten Novelle der Straßenverkehrsordnung will das Bundesverkehrsministerium zukünftig "E-Bikes durch ein neues Zusatzschild den Mofas" gleichstellen. Dabei bleibt im Unklaren, ob mit "E-Bikes" Elektromofas bis 25 km/h oder fast doppelt so schnelle S-Pedelecs gemeint sind. Der ADFC kritisiert die schwammige Formulierung.

Der Begriff "E-Bike" ist vieldeutig und rechtlich nicht festgeschrieben. Unter diesem Begriff werden alle möglichen Fahrzeuge verstanden, darunter:

- Pedelecs 25 (unterstützen bis 25 km/h, sind rechtlich Fahrräder, dürfen auf Radwegen fahren)
- S-Pedelecs (unterstützen bis 45 km/h, sind rechtlich Kraftfahrzeuge, dürfen auf Radwegen NICHT fahren, denn Radwege sind auf Geschwindigkeiten bis 25 km/h ausgelegt)
- Elektro-Mofas (ebenfalls Kraftfahrzeuge, sie beschleunigen - ohne Treten, mit Gashebel - bis 25 km/h, dürfen außerorts auf Radwegen fahren, wenn es ein entsprechende Zusatzschild "Mofas frei" gibt)

ADFC-Bundesvorstand Ludger Koopmann sagt: "Das Verkehrsministerium hat mit dem Text der geplanten StVO bewusst oder unbewusst eine Nebelkerze geworfen. Sollten tatsächlich auch S-Pedelecs - also Kraftfahrzeuge, die beim Mittreten 45 km/h erreichen - gemeint sein, halten wir das für ausgesprochen riskant. Radwege sind für 25 Stundenkilometer ausgelegt. Wenn auf Radwegen in Zukunft auch hochmotorisierte Pedelecs unterwegs sind - und das auch noch auf viel zu schmalen und holperigen Radwegen - dann wird das Unfallrisiko steigen. Der ADFC spricht sich vehement gegen eine Freigabe von Radwegen für S-Pedelecs mit Spitzengeschwindigkeiten von 45 Stundenkilometern aus."

Das Bundesverkehrsministerium muss den Passus so fassen, dass S-Pedelecs bis 45 km/h von der Radwegbenutzung eindeutig ausgeschlossen sind.

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bundesgeschäftsstelle Stephanie Krone, Pressesprecherin Friedrichstr. 200, 10117 Berlin Telefon: (030) 20914980, Fax: (030) 209149855

(cl)