Gottschalk: Debatte um PKW-Maut muß sofort beendet werden

(Frankfurt am Main) - „Die am Wochenende von Verkehrsminister Stolpe entfachten Spekulationen über eine PKW-Maut müssen sofort beendet werden.“ Das forderte VDA-Präsident Prof. Dr. Bernd Gottschalk am 16. Mai in Frankfurt. „Das Gerede über eine weitere Belastung der Autofahrer verbietet sich von selbst, wenn das zarte Pflänzchen Autokonjunktur in Deutschland nicht im Keime erstickt werden soll. Die Autokäufer sind angesichts der Rekordpreise an den Zapfsäulen ohnedies schon extrem verunsichert; und daran ist vor allem die Ökosteuer schuld,“ sagte Gottschalk weiter.

Erstes Gebot einer verantwortliche Konjunktur- und Beschäftigungspolitik müßte es jetzt vielmehr sein, das Konsumentenvertrauen wieder herzustellen. Dafür muß Steuerentlastung und nicht mehr Belastung in Aussicht gestellt werden. Nur so kann den Bürgern wieder Zukunftsperspektive gegeben werden.

Ein solches Zeichen des Vertrauens sollte die Verkehrs- und Finanzpolitik auch dadurch geben, dass sie von den über 50 Milliarden Euro, die sie den Autofahrern jährlich an Steuern abverlangt, wieder mehr in die Modernisierung der Straßen investiert. Jede Milliarde zusätzlicher Investition sichert 20.000 Arbeitsplätze. Gottschalk appellierte deshalb: „Der Straßenverkehr darf von der Politik nicht länger als Melkkuh und Steinbruch zugleich behandelt werden. Damit muß endlich Schluß sein, wenn Deutschland vom Tabellenende in Europa wegkommen will.“

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