Gottschalk: Deutsche Automobilindustrie offen für steuerliche Förderung der EURO 5-Norm

(Frankfurt am Main) - „Die deutsche Automobilindustrie hat eine steuerliche Förderung von Dieselpartikelfiltern zwar nie gefordert, steht ihr aber – sofern sie an die künftige EURO 5-Abgasnorm anknüpft – aufgeschlossen gegenüber“, stellt Prof. Dr. Bernd Gottschalk, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), zur aktuellen Diskussion fest. Er wies darüber hinaus darauf hin, dass Bundesumweltminister Jürgen Trittin bereits vor einem halben Jahr mit einem konkreten Förderkonzept von Diesel-Pkw mit Filter an die Öffentlichkeit getreten ist. Darin habe er vorgeschlagen, die aus dem gestiegenen Zulassungsanteil von Diesel-Pkw erhöhten Kfz-Steuereinnahmen der Ländern zur Förderung der Dieselpartikelfilter zu nutzen. Offensichtlich habe er aber hierüber bislang weder mit dem Bundesfinanzminister noch mit den Bundesländern das nötige Einvernehmen erzielen können.

Die Aussagen von Bundesfinanzminister Eichel ließen befürchten, dass die Bundesländer ein reines Bonussystem nicht mittragen würden und es stattdessen zu einer Bonus-Malus-Regelung kommen werde, bei der die Halter älterer Fahrzeuge die Rechnung bezahlen müssten. „Ein solcher Ansatz würde mit Sicherheit nicht dazu beitragen, das Konsumklima zu verbessern. Im Gegenteil, er würde der anhaltenden Verunsicherung der Kunden neue Nahrung geben“, warnte der VDA-Präsident. Die Automobilindustrie lege großen Wert darauf, bald Klarheit in dieser Frage zu erlangen.

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