Große Aufgaben für den Nachfolger von Scheurle

(Berlin) - Die Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte, mit der Deutschland vor nunmehr drei Jahren gestartet ist, hat Dynamik entwickelt und Fortschritt gebracht. Das sei zuallererst das Verdienst der hier tätigen Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, besonders auch der Deutschen Telekom AG, die - hervorgegangen aus einem ehemaligen Monopolunternehmen des Staates - sich mit aller Konsequenz den Bedingungen des Wettbewerbs und den Herausforderungen globalisierter Märkte stellt. Für den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) stehe fest, dass ohne die klare Strategie der Regulierungsbehörde, als dem zur Vollendung des Deregulierungsprozesses eingerichteten Amt für Marktöffnung und Wettbewerb, der Fortschritt nicht so schnell sichtbar geworden wäre. Immerhin seien die Kosten für das Telefonieren innerhalb kürzester Zeit auf ein historisch niedriges Niveau gesenkt worden. Entwicklungspotenziale für qualitativen Wettbewerb seien trotzdem noch ausreichend vorhanden, im Festnetz für neue Breitbanddienste ebenso wie beim Zugang zu den Endkunden im Ortsbereich.

Streng am Telekommunikations- und Postgesetz ausgerichtet und mit Augenmaß habe Scheurle sein wichtiges Amt geführt. Er habe sich dabei Verdienste erworben, die weit über seine Zeit hinausreichten. Gelungen sei ihm dies, weil er bei allen verständlichen Konflikten zwischen den Marktteilnehmern immer ein beachtliches Maß an Kompromissbereitschaft zu Tage fördern konnte. Ohne die Unabhängigkeit, die der Gesetzgeber der Regulierungsbehörde eingeräumt habe und ohne die dauerhafte Bereitschaft der Bundesregierung, diese Unabhängigkeit zu schützen, wäre der bisherige Stand der Liberalisierung nicht erreicht worden. Damit sei die Regulierungsbehörde auch Garant für das Aktivieren von Potenzialen für Wachstum und Beschäftigung.

Der BDI vertraue deshalb darauf, dass die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post den Kurs für Markt und Wettbewerb in Unabhängigkeit fortsetzen kann. Die gesetzlichen Grundlagen in Deutschland seien so gestaltet, dass nach der Entwicklung zu langfristig tragfähigem Wettbewerb die Regulierungsmechanismen abgebaut werden können. Diesen Weg unterstützt die im Telekommunikationsgesetz eingebaute Flexibilität.

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