Irland als Vorbild: Mehr Demokratie fordert Europa-Referenden auch in Deutschland

(Achim) - Die bundesweite Initiative "Menschen für Volksabstimmung" fordert, dass auch in Deutschland wichtige Veränderungen der europäischen Verträge dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Angesichts des Referendums in Irland vom 07.06.01. über den Vertrag von Nizza erklärte Tim Weber, Sprecher der Bürgeraktion Mehr Demokratie:

"Irland geht den richtigen Weg. Denn Europa hat nur eine Zukunft, wenn es mit den Bürgern verwirklicht wird. Auch ein mögliches 'Nein' der Wähler - wie zuletzt in Dänemark - ist keine Katastrophe, sondern eine Aufforderung zu einer bürgernäheren Europapolitik.

Schon die Verträge von Maastricht und Amsterdam wurden in Deutschland ohne eine wirksame öffentliche Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern ratifiziert. Die Folgen sind ein unübersehbares Misstrauen der Menschen gegenüber der Europäischen Union.

Volksabstimmungen führen zu einer breiten, aufklärenden Diskussion. Sie sind der Schlüssel, mit dem Europa zu einem Projekt der Bürger gemacht werden kann. Dort, wo das Volk gefragt wird, sind die Menschen besser informiert. Nur wer Europa versteht und wer weiß, dass er am Einigungsprozess mitwirken kann, wird sich mit der Union identifizieren."

Die Unterschriften- und Fotoaktion "Menschen für Volksabstimmung" wurde im Mai von Mehr Demokratie im Bündnis mit 68 Verbänden gestartet. Ziel ist die Aufnahme von Volksbegehren, Volksentscheiden und Referenden in das Grundgesetz.

Quelle und Kontaktadresse:
Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband Clüverstr. 29 28832 Achim Telefon: 04202/888774 Telefax: 04202/888902