Kaltwalzindustrie spricht sich gegen EU-Zölle auf Stahlimporte aus

(Düsseldorf) - FVK bewertet EU-Schutzmaßnahmen gegen umgeleitete Stahlimporte als WTO-widrig und plädiert für offene Märkte.

Die Fachvereinigung Kaltwalzwerke e.V. als Branchenverband der deutschen Kaltwalzindustrie plädiert an die Politik, im Rahmen der Diskussion über EU-Schutzmaßnahmen gegen befürchtete Handelsumlenkungen auch die Interessen der deutschen und europäischen stahlverarbeitenden Industrie zu berücksichtigen.

Von den angekündigten US-Zöllen auf Stahllieferungen in die USA sind auch die deutschen Kaltwalzwerke massiv direkt betroffen. Mehr als zehn Prozent der gesamten Exporte entfallen auf die USA als dem zweitgrößten Exportmarkt für Bandstahl. Die FVK verurteilt die geplanten Einfuhrzölle und spricht sich für einen freien Welthandel ohne Protektionismus und staatliche Einflussnahme aus. FVK-Geschäftsführer Martin Kunkel: "Wir können nicht erkennen, dass durch die geplanten Importzölle die amerikanische Stahlindustrie gestärkt würde. Die Importzölle werden ihr erklärtes Ziel nicht erreichen. Im Gegenteil ist zu erwarten, dass durch ein steigendes Preis- und gleichzeitig sinkendes Innnovations- und Qualitätsniveau die Wettbewerbsfähigkeit der nachgelagerten Industrien beschädigt und dort ein Vielfaches der Arbeitsplätze bedroht wäre."

Die deutsche Kaltwalzindustrie lehnt die Verhängung von Importbeschränkungen der EU gegen US-Produkte und andere Retorsionsmaßnahmen als Reaktion grundsätzlich ab. Handelskonflikte sind in einem geordneten rechtstaatlichen Verfahren vor der Welthandelsorganisation WTO zu klären. Eine Schwächung der WTO ist inakzeptabel. Vorgeschobene Gründe für Handelsbarrieren dürfen keinen Bestand haben. "Die Einfuhrzölle der USA dürfen keinen Automatismus für die Verhängung von Einfuhrbarrieren der EU begründen. Etwaige Umlenkungseffekte von weltweiten Stahllieferungen aufgrund der US-Einfuhrbeschränkungen sind rein spekulativ und heute seriös noch nicht vorherzusagen. Die Handelsströme müssen zunächst beobachtet und genau analysiert werden" betont Geschäftsführer Kunkel.

Entgegen anderslautenden Behauptungen ist der EU-Markt alles andere als offen, sondern schon jetzt durch vielfältige hohe Antidumping-Zölle gegen verschiedene Länder geschützt. Es wird daher keinen ungebremsten Zustrom von Stahl aus Ländern wie China oder Russland geben. Einfuhrbeschränkungen der EU sind nur dann legitim und zu verhängen, wenn die importierten Produkte unter nicht marktwirtschaftlichen Umständen erzeugt wurden. Dies ist aber bei den möglicherweise umgelenkten Stahllieferungen gerade nicht der Fall, so dass diesbezügliche Importbeschränkungen seitens der EU WTO-widrig wären und den freien Warenhandel in unzulässiger Weise beschränken würden.

Dies gilt in gleichem Maße für das Instrument der Schutzklauseln (Safeguards). Dafür ist erforderlich, dass die EU zum einen signifikant steigende Importe von Stahl durch Umleitungseffekte in den europäischen Markt nachweist, welche im Zusammenhang mit den von den USA erhobenen Zöllen stehen. Zusätzlich muss eine erhebliche Schädigung der Industrie drohen. Im Endeffekt ist hier eine Spirale von weltweiten Schutzmaßnahmen zu befürchten, da andere WTO-Mitglieder ihrerseits Ausgleichsmaßnahmen in Form von Importzöllen beschließen können, wenn die EU den betroffenen Mitgliedern keine angemessene Kompensation anbietet. Bedroht wären dann in erster Linie die Arbeitsplätze in den nachgelagerten Industrien.

Quelle und Kontaktadresse:
Fachvereinigung Kaltwalzwerke e.V. (FVK) Martin Kunkel, Geschäftsführer Kaiserswerther Str. 137, 40474 Düsseldorf Telefon: (0211) 47806-0, Fax: (0211) 47806-22

(cl)