KBV-Referendum zufrieden stellend, aber rückwärts gewandt

(Berlin) - Zu den am 9. Januar 2007 veröffentlichten Ergebnissen der telefonischen Befragung von über 30.000 Vertragsärzten und Psychotherapeuten durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erklärt der Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände, Dr. Klaus Bittmann:

Die heute veröffentlichten Ergebnisse des Referendums zeichnen ein zunächst erfreuliches Bild für das System der Kassenärztlichen Vereinigungen. Die Körperschaften werden mehrheitlich als alternativlos gesehen – ein Systemwechsel findet keine Mehrheit. Der Systemwechsel findet aber statt:

Die Gesundheitsreform nimmt den Kassenärztlichen Vereinigungen gestalterische Aufgaben: Honorare werden zukünftig zentral durch eine Vergütungsordnung beeinflusst und die Finanzströme über den zentralen Einzug im Gesundheitsfonds durch den Bundestag geregelt. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sind Teil eines Systemwechsels hin zur Staatsmedizin, ob sie das sehen wollen oder nicht.

Daher ist es falsch, das Referendum bei der aktuellen Sozialpolitik und zu diesem Zeitpunkt als Selbstbestätigung des KV-Systems zu werten. Die Forderungen der KBV sind in die Gesetzgebung nicht eingeflossen. Die Selbstverwaltung der Ärzteschaft kann Wünsche formulieren – aber es bleibt bei der Budgetierung der unzureichenden Honorare, es bleibt bei der Auflösung der Zulassungsordnung, es bleibt bei verschärften Abrechnungskontrollen und es bleibt die Bevormundung einer freiheitlichen Patientenversorgung.

Bei aller Wichtigkeit dieser Umfrage ist sie eindeutig rückwärts gewandt. Die Sicht der Ärzteschaft befindet sich aber aktuell im Wandel. Das Interesse am Systemausstieg wird mit Sicherheit wachsen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen bieten keine effektive Interessensvertretung der Ärzteschaft, auch das belegt das Referendum. Wir freien Verbände aber werden diese Interessensvertretung in Verantwortung übernehmen.

Allianz Deutscher Ärzteverbände:

BERUFSVERBAND DEUTSCHER INTERNISTEN (BDI) BUNDESVERBAND DER ÄRZTEGENOSSENSCHAFTEN GEMEINSCHAFT FACHÄRZTLICHER BERUFSVERBÄNDE (GFB) HARTMANNBUND – VERBAND DER ÄRZTE DEUTSCHLANDS MEDI DEUTSCHLAND NAV-VIRCHOW-BUND, VERBAND DER NIEDERGELASSENEN ÄRZTE DEUTSCHLANDS

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