Kempen: "Kurs halten" / DHV kritisiert Sparvorschläge von Ministerpräsident Koch

(Bonn) - Der Deutsche Hochschulverband (DHV) weist den Vorschlag des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, bei Bildung und Wissenschaft zu sparen, entschieden zurück. "Das Kernübel des deutschen Wissenschaftssystems ist seine Unterfinanzierung", erklärte DHV-Präsident, Professor Dr. Bernhard Kempen. "Die von der Bundeskanzlerin beschworene `Bildungsrepublik Deutschland´ gibt es nicht zum Nulltarif. Nach wie vor gibt die Wissenschaftsnation Deutschland nicht zu viel, sondern zu wenig Geld für Bildung und Wissenschaft aus."

Vor diesem Hintergrund begrüßte der DHV-Präsident die klaren Worte, mit denen insbesondere die Bundeskanzlerin und die Bundesministerin für Bildung und Forschung den hessischen Ministerpräsidenten zur Ordnung gerufen hätten: "Mit dem sogenannten ´Solidarbeitrag` in Höhe von 30 Millionen Euro setzt Koch die hessischen Hochschulen auf Sparflamme. Der Ministerpräsident, der während der Finanzkrise von der Solidarität anderer für den Bankenplatz Frankfurt profitiert hat, weigert sich, seinen bescheidenen Beitrag dazu zu leisten, dass das richtige und wichtige Ziel, zehn Prozent des Bruttoinlandproduktes in Bildung und Wissenschaft fließen zu lassen, erreicht werden kann. Das ist schon ein starkes Stück", erklärte Kempen.

Ein Blick auf die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung bestätige ohnehin, dass Bildungsinvestitionen nicht auf faulen Krediten basierten, sondern mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt würden. Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln würden die zu erwartenden Steuermehreinnahmen die Beträge, die beispielsweise in Hochschulen gesteckt werden müssen, um ein Mehrfaches übertreffen. "Sollte die Prioritätensetzung zugunsten von Bildung und Wissenschaft verlassen werden, zeigt die Politik, dass sie nicht wirklich verstanden hat", betonte Kempen. "Um der Krise zu entgehen und weiteren Krisen vorzubeugen, muss der Blick auf Zukunftssicherung und nicht allein auf Schadensbegrenzung gerichtet werden. Wer jetzt die Rolle rückwärts probt, setzt die Zukunft unseres Landes aufs Spiel. Bund und Länder müssen bei dem Zehn-Prozent-Ziel für Bildung und Wissenschaft Kurs halten."

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