Kommunen unterstützen Partnerschaftsinitiative in Südasien
(Berlin) - Bundeskanzler Schröder traf sich am 12.1.2005 mit den Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, den Ministerpräsidenten Stoiber und Beck sowie dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Wowereit im Kanzleramt zu einem Spitzengespräch über die Partnerschaftsinitiative in Südasien. An dem Gespräch nahmen von Seiten der Kommunen neben DStGB-Präsident Schramm, die Präsidentin des Deutschen Städtetages Roth und der Vizepräsident des Deutschen Landkreistages Schröter sowie die Bundesminister Fischer, Schily und Wieczorek-Zeul teil.
Bundeskanzler Schröder dankte den Kommunen für ihre großartige Bereitschaft zu helfen. Neben der Soforthilfe komme es jetzt darauf an, in den betroffenen Regionen die zerstörten Infrastrukturen nachhaltig wieder aufzubauen, um den Menschen eine Perspektive zu geben. Wichtig sei es jetzt, Hilfsprojekte zu definieren und zu realisieren. Bund, Länder und Gemeinden konzentrierten sich bei ihren Hilfsmaßnahmen insbesondere auf die Länder Sri Lanka und Indonesien. Im Vordergrund stünden neben Maßnahmen der psycho-sozialen Betreuung die Bereiche Trinkwasser, Gesundheit und Schulen. Schröder verwies ausdrücklich auch auf die große Bereitschaft der Kommunen, Waisenkindern zu helfen und Patenschaften zu übernehmen. Der Bundeskanzler unterstützte insbesondere die auch von DStGB-Präsidenten Schramm vorgeschlagene Hilfe für Waisenkinder. Diese sei schon mit Kleinstbeträgen zu realisieren und daher sehr wirksam. Um die Hilfe von Kommunen und Ländern effektiv zu gestalten, müssen zunächst die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden. Dies sei ein langfristiger Prozess.
Bereits am kommenden Montag wird erstmals der interministerielle Ausschuss (IMA) unter Leitung des Auswärtigen Amtes zusammen kommen. Dem IMA obliegt die politische Koordination der Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden. In diesem Gremium wird auch die Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vertreten sein. Unterhalb des Ausschusses wird - ebenfalls beim Auswärtigen Amt - ein Arbeitsstab Partnerschaftsinitiative eingerichtet. Dort treffen die Hilfsanfragen aus den asiatischen Regionen ein und werden mit den Hilfsangeboten von Kommunen und Ländern koordiniert. Dieser Arbeitsstab arbeitet eng mit der in Bonn eingerichteten Servicestelle InWEnt gGmbH zusammen. Diese Servicestelle ist der erste Ansprechpartner für deutsche Kommunen, die Hilfe leisten. Es wurde ein Call- und Mailcenter eingerichtet, das Kommunen kontaktieren können, um Informationen über Hilfsmöglichkeiten für die von der Flut betroffenen Regionen zu erlangen. Diese kommunale Koordinierungsstelle ist erreichbar unter InWEnt gGmbH Servicestelle Kommunen in der Einen Welt Kommunale Koordinierungsstelle Wiederaufbau Asien, Tulpenfeld 5, 53113 Bonn, Fon: 0228-2434-600, Fax: 0228-2434-601, partnerschaften@inwent.org.
Schröder rief Länder und Kommunen auf, von eigenständigen Reisen in die betroffenen Ländern zur Koordination von Hilfsmaßnahmen Abstand zu nehmen. Die logistischen Probleme bei Sachspenden seien kaum zu lösen. Wichtig sei es darüber hinaus, die für den Wiederaufbau notwendigen Ressorucen aus wachstumspolitischen Gründen in den von der Flut betroffenen Ländern zu beschaffen und nicht zu importieren. Dies führe zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und komme unmittelbar den Menschen vor Ort zugute.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Wowereit bot Unterstützung der Bundesländer bei der Koordination von Maßnahmen der Kommunen an. Die Bundesländer gäben den kommunalen Spitzenverbänden bzw. den Kommunen die Anlaufadressen kurzfristig bekannt. Ministerpräsident Stoiber sieht in den Hilfsmaßnahmen, insbesondere auch der Länder und Kommunen, die Chance zu einer langfristigen Entwicklungshilfe in den von der Flut betroffenen Ländern. Notwendig sei eine klare und unbürokratische Koordinierung von Maßnahmen.
Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Schramm erklärte, dass sich viele deutsche Städte und Gemeinden für die langfristige Flutaufbauhilfe in Südasien engagieren. Die Hilfe müsse passgenau sein, das heißt auch kleinere Kommunen sollten - nach ihren Möglichkeiten - in kleineren Orten gezielt helfen. Die Bandbreite der Hilfsmaßnahmen werde unterschiedlich sein. Sie reiche von Patenschaften für Waisenkinder bis hin zu Projektpartnerschaften, bei denen Kommunen beim Wiederaufbau eines Kindergartens helfen. Der Hilfe muss ein Gesicht geben werden, und sie muss nachhaltig sein. Auch Bürger und Wirtschaft können konkrete kommunale Maßnahmen unterstützen, betonte Schramm.
Der Vizepräsident des Deutschen Landkreistages, Schröter, begrüßte in der anschließenden Pressekonferenz im Namen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände die Einrichtung einer Koordinierungsstelle auf Bundesebene. Über die jeweiligen Kommunen könnten sich auch Verbände und Vereine aus der Bürgerschaft beteiligen. Die Hilfe der einzelnen Kommunen werde unterschiedlich ausfallen. Je nach individuellen Möglichkeiten böten sich Mittel aus dem Haushalt oder auch Gelder aus Benefizveranstaltungen an.
Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)
Marienstr. 6, 12207 Berlin
Telefon: 030/773070, Telefax: 030/77307200