LandFrauen blicken nach vorn / dlv-Präsidentin Erika Lenz: Weichen stellen für die Landwirtschaft -

(Berlin) - Nahezu 150 von 250 anwesenden Bäuerinnen auf dem BäuerinnenForum des Deutschen LandFrauenverbandes (dlv) am Dienstag, dem 25. Januar 2005 in Berlin würden auf ihrem Hof mindestens einen neuen Arbeitsplatz schaffen, wenn sie es sich leisten könnten. Arbeit genug wäre da. Diese Tatsache spiegelt die Situation der Bäuerin auf den Höfen wider. Sie sind unternehmerisch und kreativ, passen sich den Anforderungen des Marktes an, haben aber wenig Zutrauen in die vielfältigen Versprechungen der Agrarpolitik.

„Wir LandFrauen blicken nach vorne, sind Realistinnen und sind bereit, die Weichen für die Landwirtschaft mit zu stellen“, fasste dlv-Präsidentin Erika Lenz daher am Ende der Veranstaltung zusammen. Positiv zu bewerten sei, dass künftig die Zukunft der Landwirtschaft am Markt entschieden werde. Durch die Entkopplung werde den landwirtschaftlichen Betrieben größere unternehmerische Freiheiten gegeben. Deshalb sei es wichtig, die Kräfte auf eine kostengünstige Produktion und eine optimale Vermarktung zu konzentrieren, betonte sie. „Die Rahmenbedingungen sind langfristig bis 2013 festgelegt. Das gibt uns eine gewisse Planungssicherheit. Entscheidend ist es nun, die Agrarreform dem Verbraucher zu vermitteln. Es ist Aufgabe der Politik, für Zustimmung für die Prämienzahlungen beim Verbraucher und Steuerzahler zu werben.

Als problematisch dagegen wertete die Präsidentin die Rückkopplung des Direktausgleichs an Cross Compliance. Hier bestehe die Gefahr nationaler Sonderwege. Die unterschiedliche Umsetzung in den EU-Ländern führe zu großen Wettbewerbsverzerrungen. In diesem Zusammenhang appellierte sie an Renate Künast als deutsche Landwirtschaftsministerin, dass sie sich mit gleicher Vehemenz für eine Angleichung des Niveaus von Schutzbestimmungen in den anderen EU-Ländern an das deutsche Niveau einsetze wie sie bisher das deutsche Niveau immer noch höher geschraubt habe.

Die Bundeslandwirtschaftsministerin ging in ihrer Rede auf die Entwicklungspotenziale in der Landwirtschaft ein. Diese sieht sie vor allem in den nachwachsenden Rohstoffen, im Öko-Landbau und in der nachgewiesenen Qualität der erzeugten Nahrungsmittel. Den LandFrauen bescheinigte sie eine besondere Kraft zur Innovation und bezeichnete sie deshalb als Motor der ländlichen Entwicklung. Abschließend sagte die Ministerin zu, die LandFrauen auch in der Ernährungserziehung einsetzen zu wollen. „Sie sind hier ja schon lange engagiert.“

Die EU-Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Mariann Fischer Boel lobte den dlv, der die Bedürfnisse der Frauen im ländlichen Raum in seiner Arbeit berücksichtige und den Verband schon lange für Nicht-Bäuerinnen geöffnet habe.

Mit der neuen EU-Agrarpolitik sei die Landwirtschaft in der Lage, sich aktiv daran zu beteiligen, die EU zur weltweit dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaft zu entwickeln, mit diesen Worten stellte die EU-Kommissarin die EU-Agrarpolitik in den gesamteuropäischen Zusammenhang. Die ländliche Entwicklung sei das Schlüsselinstrument für die Verbesserung der Agrarstruktur. Die Landwirtschaft dürfe jedoch nicht noch weiter durch Haushaltskürzungen belastet werden. Auch eine erneute Diskussion über die Kofinanzierung der Direktzahlungen sei der falsche Weg. Mariann Fischer Boel betonte abschließend, dass sie auf die Zukunftsfähigkeit und die Stärken der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes setze und sicher sei, dass die LandFrauen die vorhandenen Potenziale zu entfalten und zu nutzen wissen.

In der ersten Diskussionsrunde betonte dlv-Präsidiumsmitglied Jutta Quoos, dass die Zukunft den leistungsfähigen Betrieben, unabhängig von ihrer Größe gehöre. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes Gerd Sonnleitner ergänzte, dass nicht unbedingt die Großen die Kleinen schlucken, sondern viel häufiger die Schnellen die Langsamen. In der Diskussion verteidigte er die Agrarsozialpolitik als Gemeinschaftsaufgabe der deutschen Landwirtschaft und erinnerte bei aller Kritik an Zeiten ohne agrarsoziale Absicherung. Der Solidargedanke sei durchaus fair.

Die zweite Diskussionsrunde wurde abschließend mit der Frage von Moderator Professor Dr. Wilhelm Wehland konfrontiert, ob die Landwirtschaft in einigen Jahren besser dastehe als heute. dlv-Vizepräsidentin Frieda Hensmann hält das nur für möglich, wenn die Tüchtigkeit des einzelnen Landwirts zusammentreffe mit positiven natürlichen und politischen Rahmenbedingungen. Der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes Christian Bär sagte voraus, dass sich der Strukturwandel in der Landwirtschaft erst einmal noch beschleunigen werde und die dann verbleibenden Betriebe günstiger dastehen werden. Der Vize-Kabinett-Chef der EU-Landwirtschaftskommissarin Professor Borchert machte die Zukunft der Landwirtschaft von den finanziellen Mitteln abhängig. Wichtig sei aus seiner Sicht, dass die Landwirtschaft selber Initiative zeige und ihren Spielraum nutze. Der Generalsekretär des europäischen Bauernverbandes Dr. Franz-Josef Feiter sah eine positive Zukunft der Landwirtschaft, wenn die Produktionsbedingungen und die Fähigkeiten des Landwirtes gut sind und ein großer Markt zur Verfügung stehe. Die nationalen Regierungen müssen auf jeden Fall die Bemühungen der EU-Kommission flankieren.

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