Nein zu dieser Gesundheitsreform

(Berlin) - „Die Volkssolidarität unterstützt die Kritik der gesetzlichen Krankenkassen an der geplanten Gesundheitsreform sowie die Forderungen der Kassenverbände nach einer grundlegenden Korrektur.“ Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Donnerstag (17. August 2006) in Berlin. „Die heute von vier großen Krankenkassen geäußerte Kritik an den Eckpunkten der Großen Koalition zur Gesundheitsreform bestätigt die Positionen und Forderungen unseres Verbandes dazu.“

Es müsse verhindert werden, dass die Reform am Ende nur die gesetzlich Versicherten belastet und zu einer schlechteren Gesundheitsversorgung führt, forderte Niederland. Das genau drohe aber, wie die Krankenkassen deutlich machten. „Die Warnung der Kassenvertreter vor der Zerstörung des sozialen und solidarischen Charakters der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kann nur unterstützt werden“, so der Bundesgeschäftsführer des größten ostdeutschen Sozial- und Wohlfahrtsverbandes.

Niederland betonte: „Wenn der angekündigte Wettbewerb nur einer um die niedrigsten Kosten und Beiträge ist und damit die Qualität der gesundheitlichen Versorgung gefährdet wird, können wir nur Nein zu dieser geplanten Reform sagen.“ Wie die Kassenvertreter warne auch die Volkssolidarität vor einer „Notlösung“, die keinerlei Beitrag sei, die Finanzgrundlagen der GKV dauerhaft zu sichern.

Der Bundesgeschäftsführer sagte weiter: „Die Volkssolidarität setzt sich für eine Gesundheitsreform ein, die – den solidarischen Charakter der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und ihrer Finanzierungsgrundlagen stärkt, – den diskriminierungsfreien Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu den Leistungen der gesundheitlichen Versorgung gewährleistet, – eine sozial gerechte Belastung der Gesundheitskosten entsprechend der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Versicherten sichert und – die eine höhere Qualität und Effizienz der Leistungserbringung im Interesse einer hochwertigen gesundheitlichen Versorgung aller Versicherten und Patienten ermöglicht.“

Quelle und Kontaktadresse:
Volkssolidarität Bundesverband e.V. Tilo Gräser, PR-Referent Alte Schönhauser Str. 16, 10119 Berlin Telefon: (030) 27897100, Telefax: (030) 27593959