Online-Durchsuchungen: DJV fordert Aufklärung

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von der Bundesregierung Aufklärung darüber, ob seit 2005 Computer von Journalisten und Redaktionen ausgespäht wurden. Hintergrund sind die jetzt bekannt gewordenen Online-Durchsuchungen durch die Geheimdienste. "Wenn auch Redaktionscomputer ins Fadenkreuz von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst geraten sind, haben Journalistinnen und Journalisten ein Anrecht auf vollständige Information", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. In diesen Tagen war bekannt geworden, dass die Geheimdienste seit Sommer 2005 Online-Durchsuchungen auf der Grundlage einer Dienstvorschrift aus dem Bundesinnenministerium vorgenommen haben.

Dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Dienstvorschrift am gestrigen Donnerstag (26. April 2007) aufgehoben hat, ist aus Sicht des DJV die logische Antwort auf die rechtlich fragwürdigen Praktiken der Geheimdienste. Jetzt komme es darauf an, die Betroffenen zu informieren. Nur mit vollständiger Aufklärung könne die Bundesregierung dem Eindruck entgegen wirken, die Geheimdienste schnüffelten willkürlich in Redaktionscomputern.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV) Hendrik Zörner, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Pressehaus 2107, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin Telefon: (030) 7262792-0, Telefax: (030) 7262792-13