Schnüffelaffäre: DJV fordert lückenlose Aufklärung

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von den verantwortlichen niedersächsischen Landespolitikern die lückenlose Aufklärung der so genannten Schnüffelaffäre bei der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung. Dort waren, wie erst jetzt bekannt wurde, in den Jahren 2003 und 2004 die Telefonkontaktdaten von zwei Journalisten und von der zentralen Vermittlung der WAZ überwacht worden. Ermittlungsverfahren gegen die zwei Journalisten wegen Bestechung von Polizisten wurden eingestellt, weil sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen hatten.

In Briefen an Ministerpräsident Christian Wulff und Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann schrieb DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken heute von einer eklatanten Verletzung der Pressefreiheit. Er kritisierte, dass das Gebot der Verhältnismäßigkeit in keiner Weise beachtet worden sei. Konken forderte vom niedersächsischen Ministerpräsidenten und seiner Justizministerin, "sich für eine lückenlose Aufklärung einzusetzen, darüber die Öffentlichkeit zu informieren und ggf. personelle Konsequenzen zu ziehen".

Bereits gestern hatte der DJV-Vorsitzende die Redaktion der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung besucht und sich bei den Journalisten über Details informiert. "Ich nehme die Vorgänge in Wolfsburg sehr ernst", sagte Konken. "Die Kolleginnen und Kollegen der Wolfsburger Allgemeinen können voll und ganz auf unsere Solidarität zählen."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV) Hendrik Zörner, Pressesprecher, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Pressehaus 2107, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin Telefon: (030) 7262792-0, Telefax: (030) 7262792-13