Statement von Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zu den Tarifverhandlungen für Ärzte in kommunalen Krankenhäusern

(Berlin) - Der Deutsche Städtetag warnt vor den Folgen des Ärztestreiks an kommunalen Kliniken, die heute (17. Mai 2010) an ausgewählten Krankenhäusern bundesweit beginnen und fordert die Gewerkschaft Marburger Bund zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.

Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Städtetages, Dr.Stephan Articus, sagte, er halte die Streiks für unnötig, weil ein unterschriftsreifes Angebot der Arbeitgeber mit deutlichen Gehaltserhöhungen für Ärzte in kommunalen Krankenhäusern vorliege. Die kommunalen Krankenhäuser bezeichnete Articus als einen besonders wichtigen Pfeiler der stationären Patientenversorgung in Deutschland. "Ich appelliere an die Kompromissbereitschaft der Gewerkschaft. Der Tarifkonflikt darf nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden. Eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ist für alle gut, für die Patienten, die Beschäftigten und die kommunalen Krankenhäuser."

Preise für Krankenhausleistungen seien fest vorgegeben und könnten nicht einfach angehoben werden, um höhere Personalkosten auszugleichen, sagte Articus. Die Preise dürfen in diesem Jahr nur um 1,54 Prozent steigen. Außerdem hätten die städtischen Krankenhäuser in der Vergangenheit bereits bis an ihre Grenzen die Kosten deutlich gesenkt und ihre Produktivität gesteigert. "Überdurchschnittliche Tariferhöhungen für die Ärzte dürfen nicht dadurch erkauft werden, das an anderer Stelle, wie der Pflege für die Patienten, noch mehr gespart werden muss oder notwendige Investitionen aufgeschoben werden", warnte Articus.

Die Arbeitgeber haben eine lineare Entgeltsteigerung von 2,9 Prozent sowie deutliche Zuschläge für die Bezahlung von Bereitschaftsdiensten und Nachtarbeit angeboten. Der Marburger Bund fordert unverändert 5 Prozent lineare Erhöhung sowie weitere finanzielle Verbesserungen.

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