VDA und ACE: Autofahren muss für alle bezahlbar bleiben

(Frankfurt/Stuttgart) - Der Verband der Automobilindustrie (VDA) und der ACE Auto Club Europa haben sich besorgt über den Anstieg der Mobilitätskosten geäußert. „Autofahren muss für alle bezahlbar bleiben. Die Belastungsgrenze ist heute vielfach schon überschritten, deshalb dürfen die Mobilitätskosten, unter anderem auf dem Gebiet von Steuern und Abgaben, nicht weiter ausufern“, forderten VDA-Präsident Prof. Dr. Bernd Gottschalk und der Vorsitzende des ACE, Wolfgang Rose, in Stuttgart. In einer im Anschluss an Beratungen beider Verbandsspitzen veröffentlichten gemeinsamen Pressemitteilung heißt es, individuelle Mobilität dürfe nicht ein Privileg für wenige werden, sondern müsse ein Grundbedürfnis aller bleiben. Die steigenden Mobilitätskosten beeinträchtigten zunehmend die gesellschaftliche Teilhabe der Bürger. Dies sei auch sozialpolitisch bedenklich, betonten VDA und ACE.

Nicht zuletzt die gestiegenen Steuern und Abgaben im Verkehrssektor strapazieren nach Darstellung von VDA und ACE zunehmend die Budgets vieler privater Haushalte. VDA und ACE forderten, dass mögliche neue Abgaben im Verkehrssektor vor ihrer Umsetzung grundsätzlich einer sozialen Folgeabschätzung unterzogen werden müssten.

VDA und ACE hoben die große Bedeutung von Sicherheit und Nachhaltigkeit auf dem Automobilsektor und im Straßenverkehr hervor. Es komme darauf an, den Anteil von verbrauchsgünstigen Fahrzeugen in allen Segmenten weiter zu erhöhen und neue Standards in punkto Sicherheit zu setzen. „Dies ist ein aktiver Beitrag der Automobilindustrie zum Klimaschutz und zur Unfallverhütung.“ Mit der Premium-Strategie der deutschen Automobilhersteller seien bei Umwelt und Sicherheit neue Standards gesetzt worden.

Beide Verbände mahnten Bund, Länder und Gemeinden, ihre verkehrspolitischen Aufgaben nicht zu vernachlässigen. „Das Niveau der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur muss aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens gesteigert werden, damit Deutschland seinen Standortvorteil auch künftig nutzen kann. Wer jetzt aber einerseits Mobilität zu Lasten der Nutzer verteuert und andererseits den volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Schaden von Staus weiter hinnimmt, liefert den Wettbewerbern im Globalisierungsprozess eine Steilvorlage“. Alternative Formen der Verkehrswegefinanzierung etwa im Rahmen einer Öffentlichen Privaten Partnerschaft (ÖPP), halten VDA und ACE in Einzelfällen für denkbar. Doch an der öffentlichen Verantwortung für Verkehrswege als Akt staatlicher Daseinsfürsorge müsse grundsätzlich festgehalten werden.

Einig sind sich VDA und ACE auch darin, dass die Anstrengungen auf dem Gebiet der Entwicklung erneuerbarer Kraftstoffe und moderner Antriebskonzepte fortzuführen sind. „Wir wollen die Abhängigkeit vom teurer und knapper werdenden Erdöl Schritt für Schritt reduzieren. Biokraftstoffe sind hier ein vielversprechender Weg“.

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