VDEW zur Pressekonferenz der Wirtschaftsvereinigung Stahl / Strombranche setzt auf Kooperation mit der Industrie / Kurswechsel in der Energiepolitik nötig / Staatsanteil am Strompreis verringern

(Berlin) - "Die Debatte um die Strompreise für die Industrie muss wieder sachlich geführt werden, um zu konstruktiven Lösungen zu kommen. Dabei ist es das gemeinsame Interesse von Industrie und Stromwirtschaft, die Politik zu einem Kurswechsel zu bewegen, um den Staatsanteil am Strompreis deutlich zu verringern." Das erklärte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin.

Insbesondere beim Handel mit Emissionsberechtigungen müssten jetzt Fehler bei diesem Instrument der Klimavorsorge korrigiert werden. Meller: "Ganz aktuell geht es um den Zuteilungsplan für die zweite Handelperiode 2008 bis 2012. Die neue Bundesregierung sollte dabei die Möglichkeiten nutzen, der deutschen Wirtschaft Chancengleichheit im globalen Wettbewerb zu verschaffen." Kostenentlastung könnte die Politik dadurch erreichen, dass sie Möglichkeiten schafft, endlich auch Maßnahmen im Ausland unbürokratisch zu berücksichtigen. "Außerdem muss sicher gestellt werden, dass sich endlich alle EU-Länder am Handel beteiligen", forderte Meller. Eine größere Liquidität am Markt könnte dazu beitragen, den Preisanstieg bei den Zertifikaten zu dämpfen.

"Die Emissionsberechtigungen haben einen Marktwert", erläuterte Meller. Er werde europaweit durch Angebot und Nachfrage bestimmt und beeinflusse die Strompreise. Meller: "Der Preiseffekt ist Grundlage des Systems und war von der Politik gewollt, als sie das marktwirtschaftliche Instrument zur Klimavorsorge einführte." Die deutsche Politik habe zusätzlich mit einer gezielten Verknappung der Berechtigungen für Preisauftrieb gesorgt.

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