Verkehrsministerkonferenz pro Strombaumaßnahmen

(Duisburg) - Als überaus erfreulich und richtungsweisend begrüßt BDB-Präsident Heinz Hofmann die Feststellungen der Verkehrsminister und -senatoren, die sie in einer Verkehrsministerkonferenz am 16./17. Oktober 2002 in Meißen getroffen haben.

Die Verkehrsminister und -senatoren betonten hierbei die Bedeutung der Binnenschifffahrt als umweltfreundliches Verkehrsmittel, die gerade vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Risiken und einem möglichen Klimawandel gestärkt werden müsse. Ein verbesserter Hochwasserschutz und der weitere bedarfsgerechte Ausbau der Wasserstraßen als Verkehrswege schließen sich dabei nach Auffassung der Verkehrsminister nicht aus.

Positiv bemerkt Hofmann weiter, dass die Verkehrsminister und -senatoren erwarten, dass derzeit zu einer erneuten Überprüfung gestoppte Planungen und Strombaumaßnahmen für Elbe, Saale und Donau sofort wieder aufgenommen werden, wenn die Überprüfung keine negativen Auswirkungen auf die Hochwasserführung ergeben hat und dass bei den weiteren Entscheidungen über den vordringlichen Hochwasserschutz auch dem Aspekt des Ausbaus und Erhalts einer leistungsfähigen Infrastruktur für den Verkehrsträger Binnenschifffahrt angemessen Rechnung getragen werden muss.

Diese Feststellungen der Länderminister, so Hofmann, lassen darauf hoffen, dass die in der Koalitionsvereinbarung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN getroffenen Beschlüsse über einen Ausbaustopp von Elbe, Saale und Donau geändert werden.

Quelle und Kontaktadresse:
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