VhU Darmstadt und Südhessen zu den Arbeitsmarktzahlen im September 2019

(Darmstadt) - VhU Darmstadt und Südhessen zu den Arbeitsmarktzahlen im September 2019 / Widuch: "Bis zu 16.000 Arbeitslosengeld-II-Bezieher in Hessen zu krank für Arbeit" / Eine medizinische Begutachtungsstelle reicht / Sozialminister Klose sollte Modellvorhaben prüfen

Die Zahl der Arbeitslosen in Südhessen ist im September 2019 um 609 auf 18.801 gefallen. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 4,1 Prozent.
"Die Jobcenter führen nach einer Untersuchung des IAB viele Personen als erwerbsfähig, die in Wirklichkeit zu krank sind, um zu arbeiten. In Hessen betrifft dies schätzungsweise zwischen 9.000 und 16.000 Personen. Wer nicht mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann, für den kommen die Erwerbsminderungsrente der Rentenversicherung oder die Sozialhilfe der Kommunen in Betracht. Nicht-Erwerbsfähige sind in den Jobcentern am falschen Ort und in einem gefährlichen toten Winkel, weil sie nicht vermittelt werden können und vielfach nicht die erforderlichen Gesundheitsmaßnahmen erhalten", erklärte Dirk Widuch, Geschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. (VhU), Geschäftsstelle Darmstadt und Südhessen.

"Arbeitslosengeld II kann nur denjenigen in Arbeit helfen, die tatsächlich erwerbsfähig sind. Die Jobcenter dürfen deshalb in Zweifelsfällen nicht einfach ihre Vermittlungsbemühungen einstellen, sondern müssen schnellstens die Erwerbsfähigkeit klären. Es ist ein bisher ungelöstes Problem, dass oft zunächst der Ärztliche Dienst des Jobcenters eine Einschätzung in der Frage der Erwerbsfähigkeit abgibt und anschließend der Ärztliche Dienst der Rentenversicherung zu einem gegenteiligen Ergebnis kommt. Rechtlich verbindlich ist allein die Entscheidung der Rentenversicherung. Wir regen an, mit einer Änderung des Sozialgesetzbuchs den Grundsatz durchzusetzen, dass es in der Frage der Erwerbsfähigkeit nur noch eine medizinische Begutachtungsstelle mit einem Ergebnis gibt.

Sozialminister Kai Klose sollte prüfen, ob er in Hessen ein Modellvorhaben initiieren kann. In einem heute selbst für Experten unüberschaubar komplizierten Sozialbehördensystem wäre es ein Riesenfortschritt, wenn wenigstens die medizinische Begutachtung an einer Stelle zusammengezogen werden kann. Das erspart Zeit, Wege und widersprüchliche Aussagen", sagte Dirk Widuch.

Quelle und Kontaktadresse:
Unternehmerverband Südhessen e.V. Fabienne Bardonner, Leiterin Kommunikation Rheinstr. 60, 64283 Darmstadt Telefon: (06151) 2985-0, Fax: (06151) 2985-20

(sf)