VKU zu BNetzA-Zahlen zum Glasfaser-Überbau

(Berlin) - Hunderte Meldungen zum Glasfaser-Überbau sind bei der Bundesnetzagentur eingegangen. Der Überbau durch marktbeherrschende Unternehmen, wie es z.B. die Deutsche Telekom für lokal bereitgestellten Zugang zu Breitbandanschlüssen ist, bremst in vielen Fällen den Ausbau der Glasfasernetze in Deutschland, wie zuletzt auch eine Studie des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ergab.

Dazu erklärt Ingbert Liebing, VKU-Hauptgeschäftsführer:

"Hunderte Meldungen von Überbau zeigen, dass es sich bei strategischem Überbau mitnichten um ein Nischenphänomen handelt, sondern dass strategischer Überbau, wie ihn die Telekom praktiziert, den flächendeckenden Ausbau der Glasfasernetze in ganz Deutschland bremst. Auch unsere Mitgliedsunternehmen sind von dem Überbau betroffen: 62 Prozent sind von Überbau bedroht und wurden gar überbaut (Link). Wir bitten BNetzA-Chef Klaus Müller, jetzt beherzt einzugreifen und die Telekom zur regelmäßigen Auskunft über ihre Ausbauplanungen in den kommenden 12 Monaten zu verpflichten und damit einen fairen, marktgerechten Infrastrukturwettbewerb zu ermöglichen. Das wäre relativ schnell umsetzbar und höchstwahrscheinlich sehr effektiv, weil Abweichungen von den ursprünglichen Ausbauplanungen und damit als strategischer Überbau sofort identifiziert würden."

Verlierer der "Wer gräbt, verliert"-Praxis sind Bürgerinnen und Bürger, insb. im ländlichen Raum

Überbau wird vor allem dann problematisch, wenn das marktbeherrschende Unternehmen die Glasfasernetze von Wettbewerbern überbaut oder einen solchen Überbau gezielt ankündigt. Die Folgen können schlimmstenfalls von einem Teilrückzug bis hin zu einem vollständigen Stopp der Ausbauplanungen des Wettbewerbers reichen, ohne dass die Telekom nach ihrer Ankündigung auch tatsächlich ausbaut. "Verlierer dieses 'Wer gräbt, verliert'-Mechanismus sind die Bürgerinnen und Bürger, die Gefahr laufen, am Ende weiter vergeblich auf ihren Anschluss ans schnelle Netz zu warten", so Liebing.

Besonders betrifft diese Situation laut WIK-Studie den ländlichen Raum, der der größte Verlierer eines strategischen Überbaus ist. Dort lohnt sich oft nur ein einziges Netz. Wegen seiner relativ geringen wirtschaftlichen Attraktivität müsste der ländliche Raum oft lange selbst auf dieses eine Netz warten, wenn nicht kommunale Unternehmen dort ausbauen. Der Überbau in einer solchen Situation kann verheerend sein. Denn er hindert das erstausbauende kommunale Unternehmen daran, über Mischkalkulationen mit attraktiveren Ausbaugebieten diese ländliche Räume flächendeckend zu erschließen.

Überbau-Vorhaben oder deren Ankündigung fallen in diesen Gebieten gerade deshalb noch stärker ins Gewicht. "So verschärft Überbau ausgerechnet die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land. Der Zugang zu wirklich schnellem Internet darf keine Frage des Wohnorts sein.", kritisiert Liebing.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) - Hauptgeschäftsstelle Stefan Luig, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Fax: (030) 58580-100

(jg)