VSI zum Freispruch für Somm

(München) - Der Freispruch des Ex-Geschäftsführers von CompuServe, Felix Somm, wird vom Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V. (VSI) begrüßt. Das Urteil ist für die IT-Branche ein klares Signal, dass das Verständnis für das Medium Internet innerhalb der Justiz wächst. Der VSI sieht darin Anzeichen, dass die komplexen Probleme, die durch die Internationalität des Internet entstehen, in Zukunft auch in ihren Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland entsprechend verstärkt Beachtung in Politik und Rechtsprechung finden. Somm, der nach seinem Ausscheiden bei CompuServe ein eigenes, auf elektronischer Softwaredistribution via lnternet spezialisiertes Unternehmen gegründet hat, ist mit dem Urteil endgültig rehabilitiert.

Das Internet ist inzwischen eine weltweite Institution, die eine schrankenlose Kommunikation erlaubt. Legislative und Rechtsprechung sind aber immer noch an nationale Grenzen gebunden. Diese Divergenz stellt Justiz wie auch Industrie vor große Probleme.

Dass diese Schwierigkeiten nicht durch die Verurteilung einer einzelnen Person gelöst werden können ist offensichtlich - um so mehr als sich gerade Felix Somm nachweislich des Problems der Verbreitung von illegalen Inhalten über das Netz im Sinn des Jugendschutzes und des Kampfes gegen die Internet-Kriminalität angenommen hatte. Gerade die Internationalität des Mediums lnternet verlangt nach einer Rechtsprechung, die auf diese Problematik eingeht und nicht versucht, einer einzelnen Person die Schuld an globalen Phänomenen zuzusprechen. Die Anbieter von illegalen Inhalten wechseln sehr schnell Anbieter und Sites und haben unzählige Möglichkeiten, Kontrollen zu umgehen.

Die im Mai 1998 erfolgte Verurteilung von Felix Somm in erster Instanz hat folgedessen weltweit Kritik hervorgerufen und auch dem Ansehen des Technologiestandortes Deutschland geschadet. Um so einstimmiger wurde der Freispruch in zweiter Instanz nunmehr begrüßt. Der Manager sei persönlich nicht haftbar zu machen, für die, über CompuServe ins Internet gestellten Inhalte, besonders nachdem er sich bei seinem Mutterunternehmen für die Sperrung der betreffenden Newsgroups stark gemacht habe - so das Münchner Landgericht in seinem aktuellen Urteil.

Das Urteil ist als klares Signal für die Industrie zu werten, dass Justiz und auch Politik sich auf die sich ändernden Rahmenbedingungen einstellen. "Verbotene Inhalte sind leider im Internet nichts Neues. Für uns ist es aber nicht nachvollziehbar, Internet Provider wie unser Mitglied CompuServe verantwortlich zu machen für Kriminelle, die das lnternet als Kommunikationsforum nutzen. "Die Telekom wird schließlich auch nicht für Verbrechen verantwortlich gemacht, die über das Medium Telefon verabredet wurden", so Johannes Krüger, Geschäftsführer VSI. "Wir freuen uns für Felix Somm, den wir während seiner Mitgliedschaft im Verband als Geschäftsführer von CompuServe und somm.com als ehrbaren Geschäftsmann kennengelernt haben."

Quelle und Kontaktadresse:
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