Zur geplanten Kfz-Steuerreform: "Debatte beenden - Klarheit schaffen" / Kfz-Steuerreform entlastet kleine und mittlere Fahrzeuge und fördert den Klimaschutz

(Frankfurt am Main) - "Eine klare Orientierung am CO2-Ausstoß und eine Entlastung umweltfreundlicher kleiner und mittlerer Fahrzeuge: Das sind die zentralen Elemente des jetzt vorliegenden Entwurfs zur Kfz-Steuerreform. Deshalb ist der Entwurf sinnvoll und wird seine Wirkung für mehr Klimaschutz und zusätzliche Impulse für die Automobilkonjunktur voll entfalten." Das betonte Klaus Bräunig, Geschäftsführer des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). Das neue System orientiere sich konsequent am CO2-Ausstoß eines Fahrzeugs, ohne bestimmte Modellsegmente zu diskriminieren, so Bräunig weiter. "Große und kleine Fahrzeuge unterliegen denselben Bedingungen. Damit wird die wichtige Wettbewerbsneutralität gewährleistet."

"Wir wollen einen deutlichen Effekt für die Masse der Fahrzeuge. Nur dann kann es zu einer raschen Erneuerung der Fahrzeugflotte kommen", so der VDA-Geschäftsführer. Das würde neben den erhofften konjunkturellen Impulsen auch zur Minderung des CO2-Ausstoßes der Gesamtflotte beitragen. "Das Durchschnittsalter der Fahrzeuge auf deutschen Straßen liegt mittlerweile bei über 8,5 Jahren. Auch dieses hohe Durchschnittsalter sorgt für Mehrverbrauch. Wenn der Fahrzeugbestand in Deutschland sich um ein Jahr verjüngen würde, könnten 800 Mio. Liter Kraftstoff pro Jahr eingespart werden. Das entspricht 2 Mio. Tonnen CO2 jährlich", erläuterte Bräunig.

"Wir müssen wegkommen von einer ideologischen Diskussion um Nischenfahrzeuge und uns auf das Wesentliche konzentrieren", forderte Bräunig. "Der Kunde will jetzt Klarheit. Nur dann wird er die Kaufentscheidungen treffen, die der Konjunktur die nötigen Impulse geben und damit die Krise verkürzen können. Es ist nicht der geeignete Zeitpunkt und zynisch gegenüber Tausenden von Arbeitnehmern, die um ihren Arbeitsplatz bangen, die Besteuerung einzelner Fahrzeugmodelle dazu zu instrumentalisieren, eine stimmige und längst überfällige Modernisierung der Kfz-Steuer zu diskreditieren."

Die Kfz-Steuerreform eigne sich auch nicht dazu, die grundsätzliche Systematik des Steuersystems über den Haufen zu werfen, so der VDA-Geschäfsführer weiter. Der lineare Anstieg der Besteuerung garantiere dabei, dass jedes Gramm CO2 gleich gewichtet würde. "Wessen Auto mehr emittiert, zahlt mehr", stellte Bräunig klar. "Die Steuererleichterung soll für alle effizienten Modelle erfolgen. Wer bisher weniger Kfz-Steuer zahlt, hat daher auch weniger Erleichterungen; wer bisher mehr zahlt, hat größere Erleichterungen. Das entspricht der allgemeinen Steuersystematik und vor allem der Steuergerechtigkeit. Es geht bei der Steuerreform darum, effiziente Fahrzeuge zu fördern und ineffiziente Fahrzeuge zu ersetzen - unabhängig, ob Kleinwagen, Mittelklasse oder Premiumprodukt. Wir sollten aufhören, die größeren Fahrzeuge zu stigmatisieren, und stattdessen auf unsere effizienten Premiumprodukte, die weltweit erfolgreich sind, stolz sein."

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