Arznei-Ausgabenanstieg: Weigeldt zu DGB-Forderungen / Zielvereinbarungen gibt es schon lange

(Berlin) – Heute (30. August) hat die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Ursula Engelen-Kefer, gefordert, Zielvorgaben für den Arzneimittelsektor einzuführen. Dazu erklärt Ulrich Weigeldt, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV): „Frau Engelen-Kefer befindet sich mit ihrer Forderung nicht auf der Höhe der Zeit. Die geforderten Zielvorgaben sieht der einschlägige Gesetzestext schon seit langem vor. In Paragraph 84, Absatz 1 des Fünften Sozialgesetzbuchs werden die Krankenkassen und die Kassenärztlichen Vereinigungen aufgefordert, bis zum 30. November eines jeden Jahres für das Folgejahr Arzneimittelvereinbarungen abzuschließen. In denen wird unter anderem ein Ausgabenvolumen festgelegt. Paragraph 84, Absatz 7 legt fest, dass die KBV und die Spitzenverbände der Krankenkassen Rahmenvorgaben machen. In diesem Zusammenhang freut es mich, dass gerade heute die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände eine allmähliche Verlangsamung des Ausgabenwachstums gegenüber 2004 konstatiert hat. Stiegen im Januar die Ausgaben noch um fast 29 Prozent an, so betrug der Anstieg im Juli noch zwölf Prozent gegenüber 2004. Verglichen mit 2003 sanken die Ausgaben sogar um ein Prozent. Von einer Kostenexplosion kann also keine Rede sein.“

Quelle und Kontaktadresse:
Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Herbert-Lewin-Platz 2, 10623 Berlin Telefon: 030/4005-0, Telefax: 030/4005-1093