CARE begrüßt Einlenken der Pharmaindustrie in Südafrika

(Bonn) - CARE Deutschland begrüßt die Entscheidung der Pharmaindustrie, ihre Klage gegen den Staat Südafrika um die Herausgabe preisgünstiger AIDS-Medikamente zurückzuziehen. Die außergerichtliche Einigung sei, so Willi Erl, Vorstandsvorsitzender von CARE Deutschland, "im Kampf gegen AIDS ein erster wichtiger Schritt zur engeren Zusammenarbeit zwischen Pharmaindustrie und Regierungen. Denn: Der Zugang zu lebensverlängernden Medikamenten für aidskranke Menschen auch in den Entwicklungsländern ist ein Gebot der Humanität. Wo es um die Rettung von Millionen von Menschenleben geht, sind solcherlei gerichtliche Konfrontationen zynisch."

Die weltweite Ausbreitung von AIDS ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Am schlimmsten betroffen sind gerade jene Länder und Regionen, die dieser Last am wenigsten gewachsen sind. In den Ländern südlich der Sahara, wo bereits 25 Millionen Menschen HIV-infiziert sind, wächst AIDS zur kontinentalen Krise heran.

Der drohende Prozess in Südafrika richtete die Aufmerksamkeit der Welt auf eines der Haupthindernisse einer entschlossenen, gemeinschaftlichen Antwort auf die weltweite Epidemie: die neue internationale Patentregelung der Welthandelsorganisation (WTO), die den immensen Bedarf von Entwicklungsländern im Gesundheitssektor und hier gerade in der Bekämpfung von HIV/AIDS unbeachtet lässt. Die WTO-Vereinbarung zum Recht auf geistiges Eigentum könnte entscheidend dazu beitragen, Medikamentenpreise in die Höhe zu treiben und Menschen in Entwicklungsländern den Zugang zu Präparaten zu versperren, die sie dringend benötigen.

Patentschutz ist ein notwendiger und wichtiger Bestandteil des internationalen Handels. Dennoch müssen Regierungen die Autorität und Flexibilität haben, privates gegen öffentliches Interesse abzuwägen. Die globale Gemeinschaft ist aufgerufen dafür zu sorgen, dass die WTO-Vereinbarung den dringendsten medizinischen Bedürfnissen der Entwicklungsländer Rechnung trägt. Hier scheinen nun erste Kompromisse greifbar zu werden.

Durchbrüche im weltweiten Zugang zu AIDS-Medikamenten kann es nur durch das gemeinsame Engagement aller Beteiligten geben: Die Pharmaindustrie ist aufgerufen, die wichtigsten Präparate auch für Entwicklungsländer erschwinglich zu machen. Weigern sich Patenthalter, die Preise entsprechend zu senken, so müssen sie ihre Produkte entweder spenden oder Platz für günstigere Produkte desselben Wirkstoffes auf dem Markt schaffen. Industrienationen sollten auf eine Verbesserung der WTO-Vereinbarung hinwirken und einen internationalen Fonds zur Finanzierung der wichtigsten AIDS-Medikamente einrichten. Die politisch Verantwortlichen der einzelnen Länder wiederum müssen die oftmals noch starke Tabuisierung von AIDS durchbrechen und ihre Bemühungen gegen Ansteckung und Erkrankung massiv verstärken.

Schließlich spielen auch Nichtregierungsorganisationen (NRO) eine zentrale Rolle. CARE International führt HIV/AIDS-Programme in 20 Ländern durch. Die Organisation plant, das Budget für diese Programme in den nächsten fünf Jahren um über 100 Millionen US-Dollar aufzustocken. Dabei geht es CARE vor allem darum,

- öffentliche und private Dienste bei der Versorgung der Menschen mit medizinischem Basisbedarf, Kondomen, Gesundheitspersonal und Medikamenten zu unterstützen,
- lokale Organisationen und Selbsthilfegruppen in der Betreuung von durch AIDS betroffenen Familien und ihrem Engagement für die Rechte von aidskranken Menschen zu unterstützen,

- die Übertragung von AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten einzudämmen,

- die Beteiligung von Gemeinden an der HIV-Prävention zu fördern und freiwillige HIV-Tests voranzutreiben,

- jene zu unterstützen, die von den sozialen und wirtschaftlichen Folgen von HIV und AIDS am meisten betroffen sind – einschließlich der zahlreichen AIDS-Waisen, Jugendlichen und älteren Menschen.

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