CEF: EU überweist 1,6 Milliarden für deutsche Schienenprojekte / "Endlich nimmt Europa die Eisenbahn in den Fokus"

(Berlin) - Die Allianz pro Schiene begrüßt den heute wirksam gewordenen Beschluss der Europäischen Union, bis 2020 eine erste Tranche von mehr als 13 Milliarden Euro in wichtige europäische Verkehrsprojekte zu investieren. Nach Berechnungen der Allianz pro Schiene fließen aus dem EU-Fördertopf (abgekürzt: CEF - Connecting Europe Facility) insgesamt 1,7 Milliarden Euro nach Deutschland. Mehr als 1,6 Milliarden Euro kommen dabei allein deutschen Schienenprojekten zugute. "Dass die Eisenbahninfrastruktur stärker in den europapolitischen Fokus rückt, ist eine gute Nachricht", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin.

"Die umweltpolitischen Verlagerungsziele aus dem Weißbuch Verkehr bekommen jetzt einen praktischen Unterbau: Massive Investitionen in die Schieneninfrastruktur sind da konsequent", sagte Flege und lobte auch die Bundesregierung, die nach den Worten von Verkehrskommissarin Violeta Bulc gut vorbereitete Anträge vorgelegt habe. "Da die Kommission eine Flut von Projektanträgen auf dem Tisch hatte, kann Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt das überdurchschnittlich gute Abschneiden deutscher Schienenprojekte auch als einen Erfolg eigener Überzeugungskraft verbuchen."
Unter den geförderten Projekten hatte die EU Anträge unter dem Motto "grenzüberschreitende Vorhaben" besonders begünstigt. Den Zuschlag bekamen dabei etwa der deutsche Anschluss an die Betuwe-Route zwischen Emmerich und Oberhausen (gefördert mit bis zu 33 Millionen Euro), die Gotthard-Zubringerstrecke zwischen Karlsruhe - Basel (354 Millionen Euro) und die Güterverkehrsstrecke Horka - polnische Grenze (33 Millionen Euro). Der Neubau der Kattwyk-Brücke im Hamburger Hafen schaffte es ebenfalls auf die Liste der geförderten Vorhaben (rund 9 Millionen Euro). Auch die Neubaustrecken Wendlingen - Ulm (433 Millionen Euro) und Stuttgart - Wendlingen einschließlich Stuttgart 21 (594 Millionen Euro) erhielten beträchtliche Summen aus dem Fördertopf der EU.

"Eine gute Nachricht finden wir im Kleingedruckten", sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. "Erstmals stellt die EU auch Geld für die Umrüstung lauter Güterwagen auf Flüsterbremsen bereit", sagte Flege und begrüßte, dass Lärmschutz und Investitionen in die Schieneninfrastruktur hier endlich "als Gesamtpaket" gesehen werden.

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(sy)