DBwV-Vorsitzender Gertz begrüßt neue Verteidigungspolitische Richtlinien / Erweiterter Sicherheitsbegriff erfordert andere Risikovorsorge

(Berlin) - Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Peter Struck morgen dem Kabinett vorlegt, werden vom Deutschen BundeswehrVerband "als Schritt in die richtige Richtung" begrüßt.

"Mit diesen Richtlinien wird der Tatsache Rechnung getragen, dass der Verteidigungsbegriff des Jahres 2003 nicht mehr mit dem Verteidigungsbegriff aus der Ost/West-Blockkonfrontation identisch sein kann", erklärte DBwV-Vorsitzender Bernhard Gertz. "Ein erweiterter Sicherheitsbegriff in einem Zeitalter asymmetrischer Gefährdungen erfordert eine andere Risikovorsorge. Die Stabilisierung unseres sicherheitspolitischen Umfeldes auch in Konfliktregulierungs- und Krisenszenarien ist im modernen Sinne Verteidigung. Damit ist die Landesverteidigung in der klassischen Form nicht mehr strukturbestimmendes Merkmal für den Auftrag der Bundeswehr, sondern statt dessen Risikovorsorge und Stabilitätssicherung in unserem sicherheitspolitischen Umfeld."

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt ausdrücklich das Bekenntnis des Verteidigungsministers zur allgemeinen Wehrpflicht. Gertz: "Die allgemeine Wehrpflicht ist unverzichtbar, um die Befähigung zur Rekonstitution glaubwürdig abzusichern." Die sicherheitspolitische Prognoseunsicherheit gebiete es, sich auch auf eine massive Veränderung der sicherheitspolitischen Lage vorzubereiten. Dazu müsse man heute keine Kräfte mehr vorhalten, die ausschließlich zur Landesverteidigung befähigt sind. "Aber man muss einen Nukleus bilden, der den Wiederaufbau, die Rekonstitution von Kräften zur Landesverteidigung, erlaubt. Hierfür ist der Fortbestand der allgemeinen Wehrpflicht in angepasster Form unerlässlich."

Weiter sagte Gertz: "Kritiker der allgemeinen Wehrpflicht - insbesondere von Bündnis 90/Die Grünen - verkennen, dass die Einsatzarmee Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt einen Ausstieg aus der allgemeinen Wehrpflicht definitiv nicht verkraften könnte, ohne ihre Fähigkeit, gleichzeitig in fünf verschiedenen Konfliktregulierungs-Szenarien präsent zu sein, vollständig einzubüßen."

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