DGB hat Sehnsucht nach den Siebzigern / HDE kritisiert gewerkschaftliches Alternativprogramm zur Agenda 2010

(Berlin) - Auf klare Ablehnung stößt das gewerkschaftliche Alternativprogramm zur Agenda 2010 beim deutschen Einzelhandel. "Der Deutsche Gewerkschaftsbund analysiert richtig, aber zieht die falschen Schlüsse", stellte am 14. Mai der Chefvolkswirt des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE), Robert Weitz in Berlin fest. Richtig sei, dass die Wachstumsschwäche Folge der miserablen Situation der Binnenwirtschaft ist und dass die viel zu hohen Sozialabgaben Beschäftigung verhindern.

"Wenn es zu teuer wird, wird es weniger nachgefragt", so Weitz: Dies gelte leider auch für Arbeit. Und wenn im internationalen Vergleich recht üppige Sozialtransfers nicht mehr zu schultern seien und immer mehr Menschen in die Arbeitslosigkeit trieben, dann müssten die Leistungen auf das Machbare und wirtschaftlich verträgliche zurückgeschraubt werden. Genau dieses wollen die Gewerkschaften nicht. "Ihnen fehlt die Weitsicht," konstatierte der HDE-Mann.

Schon deshalb sei das als Gegenentwurf zur aus Sicht der Wirtschaft unverzichtbaren Agenda 2010 vorgelegte Programm des DGB ein falscher Weg. Es sehe eine staatlich finanzierte Investitionsoffensive in Höhe von 15 Milliarden Euro vor, eine stärkere Finanzierung der Sozialsysteme über die öffentlichen Haushalte und natürlich Steuererhöhungen für die sozialen Feindbilder: Körperschaftsteuer, Erbschaftsteuer, Börsenumsatzsteuer, Vermögensteuer. "Zusätzlich denken sie an eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, sonst ein gewerkschaftliches Tabu. Aber vielleicht hält jetzt der DGB eine Mehrwertsteuererhöhung für eine Sondersteuer für den Einzelhandel," bemerkte Weitz.

Quelle und Kontaktadresse:
Hauptverband des Deutschen Einzelhandels e.V. (HDE) Am Weidendamm 1a, 10117 Berlin Telefon: 030/72 62 50-65, Telefax: 030/72 62 50-69