DIHK zum Herbstgutachten 2003: Investitionsschwäche Achillesferse der Konjunktur

(Berlin) - "Das Gutachten zeichnet zwar ein stimmiges Konjunkturbild, es fehlt leider jegliche Kritik an den investitions- und wachstumsfeindlichen Beschlüssen zur Gewerbesteuer sowie zur Mindestbesteuerung." Mit diesen Worten kommentiert Ludwig Georg Braun, der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), das am 21. Oktober vorgelegte Herbstgutachten der Forschungsinstitute.

Die Institute versäumten, der Politik konkrete Hinweise zur nachhaltigen Verbesserung des Investitionsklimas in Deutschland ins Stammbuch zu schreiben. Dabei sei die Investitionsschwäche nach wie vor die Achillesferse der Konjunktur. Letztlich schafften nur Investitionen die erforderlichen Arbeitsplätze.

Die Institute wiesen richtigerweise darauf hin, dass die bisherigen Arbeitsmarktreformen fast nur an der Arbeitsvermittlung ansetzten, nicht aber an den zentralen Ursachen der Arbeitslosigkeit. Der DIHK wundere sich in diesem Zusammenhang, dass die Institute die geplanten De-Facto- Mindestlöhne für Langzeitarbeitslose offenbar kritiklos hinnähmen.

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