DJV fordert vom Bundesrat freie Fahrt für neues Urheberrecht

(Bonn) - In einem Schreiben an die 16 Ministerpräsidenten hat DJV-Bundesvorsitzender Rolf Lautenbach den Erhalt des Urheberrechts gefordert. „Setzen Sie die EU-Richtlinie zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft so in deutsches Recht um wie vom Deutschen Bundestag beschlossen“, appellierte Lautenbach an die Länderchefs.

Auf seiner Sitzung am 23. Mai wird sich der Bundesrat mit dem Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft und Empfehlungen der Bundesratsausschüsse dazu befassen. Die Ministerpräsidenten müssen sich entscheiden zwischen zwei gegensätzlichen Ausschussvoten: Der Bundesratsausschuss für Kulturfragen empfiehlt die Annahme des Gesetzes, das vorab bereits mit überwältigender Mehrheit den Bundestag passiert hatte. Der Rechts- und der Wirtschaftsausschuss hingegen hatten sich dagegen ausgesprochen. Auf Initiative des Freistaates Bayern hin soll das Gesetz an den Vermittlungsausschuss verwiesen werden. Das neue Gesetz regelt unter anderem die Abgaben, die die Hersteller von Computern an die Verwertungsgesellschaften zahlen sollen. „Viele Urheber sind dringend auf die Einnahmen daraus angewiesen“, so DJV-Vorsitzender Lautenbach. „Im Bundestag hat auch die CDU dem Gesetz zugestimmt. Das dürfte es allen Ministerpräsidenten leichter machen, dem neuen Urheberrecht freie Fahrt zu erteilen.“

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