Deutsche Haushalte bei Internetanschlüssen europaweit im Rückstand

(Bonn) - Mehr als 40.000 Unterschriften für preisgünstige Internet-Pauschaltarife haben die Initiative "Internet ohne Taktung" und die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV) am 9. November in Bonn der Regulierungsbehörde für Telekommunikation übergeben.

"Deutsche Verbraucher haben nicht nur im Vergleich zu den USA, sondern auch zu anderen europäischen Ländern bei der Internetnutzung immer noch das Nachsehen", erläuterte Dirk Klasen, Wirtschaftsreferent der AgV. Haupthindernis für eine höhere Verbreitung und Nutzung von Internetanschlüssen sind nach Ansicht von AgV und der Initiative "Internet ohne Taktung" die hohen Kosten. In einem Brief an den Vizepräsidenten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Matthias Kurth, drängen Initiative und Verbraucherverbände deshalb auf die Einführung echter Internet-Flatrates.

"Unsere Umfrage ist die bislang größte virtuelle Unterschriftensammlung in Europa. Sie macht deutlich, wie sehr deutschen Surfern das Problem auf den Nägeln brennt", erläutert Philipp Sudholt, Sprecher der Initiative "Internet ohne Taktung", ein Zusammenschluss von Internetnutzern.

Nach einer aktuellen Nielsen-Umfrage verfügt hierzulande nur etwa jeder Fünfte über einen privaten Internetzugang. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland abgeschlagen auf Platz 12. Der entscheidende Faktor für die Nutzungsdauer des Internets sei für die meisten Haushalte der Preis. Eine monatliche Pauschale dürfe daher nicht viel mehr kosten als der Zugang zum Fernsehen oder zur Tageszeitung, so die Initiatoren.

Die RegTP nehme bei der Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für kostengünstige Pauschaltarife eine wichtige Rolle ein, betonen Klasen und Sudholt. Derzeit prüfen die Regulierer, ob die Deutsche Telekom AG den Wettbewerb bei Tarifen für die Internetnutzung behindert.

Dabei sollte sich die Überwachungsbehörde mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln für eine verbraucherfreundliche Regulierungspolitik einsetzen, so die gemeinsame Forderung von Verbraucherschützern und Surfern. So hätten zum Beispiel in Großbritannien und in den Niederlanden Entscheidungen der Regulierungsbehörden dafür gesorgt, dass umgehend günstige Flatrates für Endverbraucher möglich wurden. In den genannten Ländern gibt es Pauschaltarife nicht nur für Endkunden, sondern auch für die Vorleistungen, die die Internet Service Provider gegenüber dem Netzbetreiber zu erbringen haben. In Deutschland werden diese Vorleistungen bislang ausschließlich minutenabhängig abgerechnet. Dies könnte die Regulierungsbehörde mit ihrer für den 15. November erwarteten Entscheidung ändern.

Dadurch wären die Voraussetzungen geschaffen, dass deutsche Internetnutzer günstige Flatrates erwarten können. Es käme zu einem wirksamen Anreiz für eine stärkere Verbreitung des Internets in Deutschland. Insbesondere für Privathaushalte, die bislang noch nicht im Netz sind, seien günstige Pauschaltarife wichtig, so Verbraucherschützer Klasen: "Eine preiswerte Flatrate würde dazu beitragen, dass eine digitale Spaltung unserer Gesellschaft in diejenigen, die sich das Internet leisten, und diejenigen, die es sich nicht leisten können, verhindert wird."

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