Ein Jahr europäische Bankenaufsicht (EZB) am 4. November 2015: Nationale Aufseher verstehen regionale Geschäftsmodelle besser

(München) - Zwölf Monate nach Einführung des einheitlichen europäischen Bankenaufsichtsmechanismus vertrauen die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken weiterhin auf die bewährte Zusammenarbeit mit Bundesbank und BaFin. Zugleich begrüßen die Kreditgenossenschaften das jüngste Bekenntnis der Europäischen Zentralbank (EZB), sich auch in Zukunft aus der direkten Aufsicht der Regionalbanken herauszuhalten. Dafür seien die nationalen Aufseher zuständig, wie EZB-Generaldirektor Jukka Vesala kürzlich in einem Interview betonte.

Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) will die EZB auch in Zukunft an diesen Worten messen: "Die Volksbanken und Raiffeisenbanken benötigen keine europäischen Aufseher. Wir brauchen eine Aufsicht, die unser regionales und kundenorientiertes Geschäftsmodell versteht und einordnen kann", so GVB-Vorstand Jürgen Gros. Eine Ausweitung der Kompetenzen der EZB sei daher nicht erforderlich. Auch einer Harmonisierung nationaler Ermessensspielräume im Aufsichtsrecht wie zuletzt gefordert steht der GVB skeptisch gegenüber. Gros: "Wir sehen keinen Handlungsbedarf."

Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken sprechen sich zudem dafür aus, die zum 4. November 2014 gestartete europäische Bankenaufsicht mittelfristig aus der EZB herauszulösen. "Aufsicht und Geldpolitik müssen organisatorisch klar voneinander getrennt werden. Wir haben nicht zuletzt während der Griechenland-Krise gesehen, dass eine zu große Nähe beider Aufgaben Fragen nach Interessenkonflikten aufwirft", so Gros.

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(dw)