Feinstaub-Pläne unausgereift und autofeindlich
(Frankfurt am Main) - Der von Hessens Ministerpräsident Roland Koch vorgelegte Fünf-Punkte-Plan zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist nach Ansicht des Automobilclub von Deutschland -AvD- unausgereift. Statt umfassender Maßnahmen zur wirksamen Feinstaubbekämpfung wird der Verkehr als einzig Schuldiger hingestellt. Die vom hessischen. Ministerpräsident vorgeschlagenen Maßnahmen lassen andere Verursacher wie Industrie oder Gebäudeheizungen, völlig außer Acht. Der Ministerpräsident erweckt damit den Anschein, dass der Verkehr Hauptverursacher des Feinstaubes ist, obwohl höchstens ein Viertel der Rußpartikel vom Verkehr stammen. Ohne eine Gesamtlösung in allen Bereichen lässt sich deshalb keine langfristig wirkungsvolle Reduzierung des Feinstaubes erreichen.
Zu den Vorschlägen im Einzelnen:
Die Forderung Kochs, für insbesondere Lkw und möglicherweise auch für Pkw ein Fahrverbot in Innenstädten zu erlassen ist nicht tauglich, um die Feinstaubbelastung wirkungsvoll zu senken. Aktuelle Untersuchungen des TÜV Süd haben ergeben, dass selbst wenn alle Pkw und Lkw mit einem Dieselrußfilter ausgestattet sind, die Gesamtfeinstaubbelastung im Durchschnitt nur um fünf Prozent sinkt. Ohne auch alle anderen Quellen - wie beispielsweise die Industrie oder auch Gebäudeheizungen - zu reduzieren, ist eine nachhaltige Senkung der Feinstaubbelastung nicht möglich.
Der Vorschlag Kochs, Fahrzeuge zu brandmarken, die nicht mit einem Rußfilter ausgestattet sind, ist kontraproduktiv. Wie bei der Ozonfrage sollten gerade die Fahrzeuge hervorgehoben werden, die umweltfreundlich sind. Wenn Fahrzeuge mit Rußfilter künftig eine Plakette bekommen, ist dies auch ein Anreiz, sein eigenes Fahrzeug mit umweltfreundlicher Technik auszustatten.
Der AvD lehnt Strafsteuern für Pkw oder eine höhere Maut für Lkw ohne Rußfilter ab. Der AvD befürchtet, dass durch den damit steigenden Kostendruck beim Transportgewerbe, die ohnehin schon lahmende Konjunktur noch schwerer in Gang kommt. Statt dem Autofahrer noch mehr in die Tasche zu greifen, sollten positive Anreize geschaffen werden, um den schnellen Umstieg auf den Rußfilter zu erreichen.
Insoweit geht der Vorschlag Kochs, die Nachrüstung von Rußfiltern einmalig mit 150 Euro zu fördern zwar in die richtige Richtung, diese Förderung ist aber angesichts der Einbaukosten von rund 650 Euro zu gering angesetzt, um die nötigen Anreize zu schaffen. Zudem müsste auch die Neuanschaffung von Fahrzeugen mit Rußfiltern gefördert werden.
Bezüglich der Ausstattung von Neufahrzeugen mit Rußfiltern begrüßt der AvD den Vorschlag Kochs. Der Dieselrußfilter ist technisch neuster Stand der Entwicklung und sollte auch so schnell wie möglich für alle Neufahrzeuge Pflicht werden.
Quelle und Kontaktadresse:
Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD)
Lyoner Str. 16, 60528 Frankfurt
Telefon: 069/66060, Telefax: 069/6606789