Frauenrath: Wettbewerbsfähigkeit nicht verspielen

(Berlin) - „Die Infrastruktur gehört zu den wichtigsten Pfunden, mit denen ein Wirtschaftsstandort im europäischen Wettbewerb wuchern kann. Leider sind wir derzeit dabei, dieses Pfund zu verspielen, indem wir Investitionen in unsere Infrastruktur sträflich vernachlässigen. Damit gefährden wir die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland dauerhaft und nachhaltig.“ Dies sagte Arndt Frauenrath, Präsident des Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) anlässlich der Eröffnung der Straßen- und Tiefbautage in Essen.

In seinen weiteren Ausführungen erklärte er, dass im Sinne einer zukunftsfähigen Infrastrukturplanung der Individualverkehr auf keinen Fall vernachlässigt werden darf. Es ist daher unumgänglich, auch zukünftig intensiv Sorge für den Ausbau und Erhalt des Straßennetzes zu tragen. Der Bedarf an Investitionen in die Bundesfernstraßen, sowohl in deren Erhalt und Ausbau als auch in den Bau neuer Strecken ist groß. Darüber hinaus werden mit der EU-Osterweiterung die Verkehrsströme auf bundesdeutschen Straßen weiter zunehmen.

Die Entscheidung der Bundesregierung für das Zukunftsinvestitionsprogramm sowie für das Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ vom Oktober 2001 ist anerkennenswert und trägt zur Verstetigung der öffentlichen Investitionen bei. Außerdem ist damit der Einstieg in die lange geforderte Privatisierung öffentlicher Investitionen getan. Frauenrath mahnte hierbei an, die Ausschreibungen für diese Betreibermodelle so zu gestalten, dass sich die mittelständische Bauwirtschaft, die immerhin annähernd 80 % des Bauvolumens in Deutschland leistet, an diesen Betreibermodellen z.B. über Mittelstands-ARGEN oder Kleine AGs beteiligen kann.

In Sinne einer integrierten Verkehrspolitik forderte der ZDB-Präsident eine Finanzierungsgesellschaft für die gesamte Bundesfernstraßeninfrastruktur zu schaffen und die erwarteten Einnahmen aus der Lkw-Maut in Höhe von geschätzten 3,4 Mrd. Euro jährlich wirklich umfassend für den Ausbau und Erhalt der Straßeninfrastruktur zur Verfügung zu stellen, statt diese Einnahmen im Bundeshaushalt versickern zu lassen.

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