Hohe Öl- und Dieselpreise verteuern Nahrungsmittelproduktion / Frankreich, Österreich und Schweden senken Agrardieselsteuersatz drastisch

(Bonn) - Steigende Energiepreise durch den anhaltenden Preisanstieg von Öl und Diesel auf Rekordniveau erhöhen die Kosten zur Produktion von Nahrungsmittel in der Landwirtschaft. Wie der Deutsche Bauernverband (DBV) mitteilte, verteuerte allein die Preiserhöhung des Agrardieselkraftstoffes die Produktionskosten der Landwirtschaft in den ersten sechs Monaten des Jahres 2004 um rund 35 Millionen Euro. Doch für die Landwirte ist es nicht möglich, diese Kostensteigerungen auf die Verkaufspreise der Lebensmittel abzuwälzen, sie belasten zurzeit zusätzlich das geringe Einkommen der Bauern.

Vor diesem Hintergrund fordert der DBV Bund und Länder auf, die vom Bundestag beschlossene Erhöhung des Agrardieselsteuersatzes von derzeit 25,56 Cent je Liter um 56 Prozent je Liter auf 40 Cent rückgängig zu machen. Bereits vor der Erhöhung nimmt der deutsche Steuersatz im EU-Vergleich die Spitzenposition ein. Im Zuge des Haushaltsbegleitgesetzes 2005 hat der Bundesrat auch in dieser Frage bereits den Vermittlungsausschuss angerufen.

Denn eine solche Verteuerung des wichtigen Produktionsfaktors „Treibstoff“ ist keinem Wirtschaftsbereich zuzumuten, auch der Landwirtschaft nicht. Andere EU-Länder haben bereits auf die steigenden Energiepreise reagiert und den Agrardieselsteuersatz gesenkt. So wird in Österreich der Dieselsteuersatz für die Landwirte ab 1.1.2005 von 30 Cent auf 9,8 Cent pro Liter verringert. In Schweden wird ab 1.1.2005 ein Steuersatz von 17,78 Cent gelten, vorher lag er bei 36 Cent pro Liter. Aktuell hat die französische Regierung jetzt die Steuerbelastung auf Agrardiesel für das 2. Halbjahr 2004 von derzeit 5,66 Cent je Liter um 4 Cent auf 1,66 Cent je Liter Agrardiesel verringert.

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