Staustufenlösung an der Donau bleibt aktuell / BDB vertraut Zusage der Bayerischen Staatskanzlei

(Duisburg) - Der Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen mit Staustufen bleibt für das deutsche und europäische Binnenschifffahrtsgewerbe eine unabdingbare Forderung an Bundes- und Bayerische Staatsregierung. Das bekräftigte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt (BDB), Heinz Hofmann, der zugleich auch Vizepräsident der Europäischen Binnenschiffahrts-Union ist, im Zusammenhang mit Irritationen, die eine Äußerung des bayerischen Umweltministers Werner Schnappauf zum Hochwasserschutz an der Donau im Landtag ausgelöst hatte. Umweltverbände und Medien hatten diese als einen Verzicht auf Staustufen interpretiert (Variante A) und damit einer untauglichen Ausbauvariante für die Schifffahrt das Wort geredet.

Das umgehende Dementi auf einen Staustufenverzicht des Umweltministers Schnappauf und des Wirtschafts- und Verkehrsministers Otto Wiesheu begrüßte Hofmann und äußerte gleichzeitig Verständnis für notwendige Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Diese dürften aber nicht unumkehrbare Fakten schaffen und eine schifffahrtsgerechte Beseitigung der letzten Engpassstelle an der Donau verhindern.

Im übrigen sei durch wissenschaftliche Gutachten und Untersuchungen unbestritten nachgewiesen, dass die Ausbauvarianten mit Staustufen (Varianten D) die bei weitem kostengünstigsten Lösungen des Hochwasserschutzes darstellten. Die bestehenden Dämme zwischen Straubing und Vilshofen müssten hierbei wegen des schifffahrtsgerechten Ausbaus der Donau nicht erhöht werden. Auch das von der Bayerischen Staatsregierung mitgetragene Donauforum weise darauf hin, dass die Hochwasserstände beim hundertjährigen Hochwasser ohne Baumaßnahmen auf der gesamten Strecke gefahrlos zu bewältigen seien.

Zudem stellt das Donauforum fest: „Wie hoch die Dämme werden sollen, hängt alleine davon ab, wie sicher man die Bevölkerung und ggf. landwirtschaftliche Flächen vor dem Hochwasser schützen möchte, und nicht vom Schifffahrtsausbau!“

Die jahrzehntelange Diskussion um den Donauausbau müsse auf der gesicherten Grundlage vorliegender Untersuchungsergebnisse und wissenschaftlicher Gutachten beendet und mit der Ausbaumaßnahme begonnen werden, die der Binnenschifffahrt einen ganzjährigen Wasserstand von 2,50 Metern für einen sicheren und wirtschaftlichen Betrieb erlaube. Das würde, so Hofmann, bei dem steigenden Verkehrswachstum zwischen Westeuropa und dem Donauraum die Straße entlasten und weitere Umweltbelastungen verhindern. Im übrigen vertraue er der Zusage der Bayerischen Staatskanzlei, die als nächsten Schritt die Einbeziehung der Staustufenvariante in das Raumordnungsverfahren für notwendig erachtet.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) Dammstr. 15-17 47119 Duisburg Telefon: 0203/8000650 Telefax: 0203/8000621