Journalisten-Bespitzelung war Anschlag auf die Pressefreiheit

(Berlin) - Als "Anschlag auf die Pressefreiheit" hat DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken am Freitag, 26. Mai 2006, die jahrelange Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst bezeichnet. Das Ausmaß der Spitzelaffäre sei beängstigend. Es zeige, dass es keine Einzelfälle waren, sondern dass ein Bespitzelungssystem kontinuierlich Journalisten überwachte. "Sowohl die Zahl der bespitzelten Kollegen als auch Art und Umfang der Nachrichtengewinnung zeigen", so der DJV-Vorsitzende, "dass der BND jeglichen Respekt vor der Pressefreiheit, den Medien und der besonderen Rolle von Journalisten im demokratischen Staat verloren hat."

Zu den Journalisten, die im Schäfer-Bericht als BND-Informanten genannt werden, sagte Konken: "Wer als Journalist für einen Geheimdienst arbeitet, hat im Journalismus nichts mehr zu suchen. Spitzel verstoßen zum einen gegen den Pressekodex und schaden zum anderen den betroffenen Kollegen und dem Ansehen unseres Berufsstandes." Journalisten seien besonderen Wertekriterien verpflichtet, um der Verantwortung ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Jeder einzelne Spitzelfall sei einer zuviel.

Eine wichtige Konsequenz müssten funktionierende politische Kontrollmechanismen sein, damit Journalisten wieder unbehindert ihrer Arbeit nachgehen könnten. Das gelte nicht nur für den BND, sondern auch für die beiden anderen deutschen Geheimdienste. "Hier ist die Politik am Zug", sagte Konken.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV) Hendrik Zörner, Pressesprecher, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Pressehaus 2107, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin Telefon: (030) 7262792-0, Telefax: (030) 7262792-13

(tr)