BUGLAS-Statement zur Anhörung des BMDV zum Weißbuch der EU-Kommission

(Bonn/Berlin) - Am 16. und 17.04.2024 fand im Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Anhörung zum Weißbuch der EU-Kommission "Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?" statt. Das Papier skizziert Vorschläge für einen möglichen künftigen Regulierungsrahmen für den europäischen Telekommunikationsmarkt.

Der BUGLAS sieht die grundsätzlich im Weißbuch zu Tage tretende Darstellung zu fragmentierter europäischer Märkte als zentrales Problem äußerst kritisch. "Das Weißbuch kommt an verschiedenen Stellen - aus unserer Sicht nichtzutreffend - zu dem Schluss, dass eine sehr hohe Fragmentierung der Märkte in Europa zu einer Verlangsamung oder Behinderung einer flächendeckenden Versorgung mit den benötigten Hochleistungs-Kommunikationsnetzen führe”, kritisiert BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer.

"So seien zwar die Verbraucherpreise günstiger als in den USA und gleichzeitig die Glasfaserversorgung besser. Trotzdem stellt das Weißbuch fest, dass die Fragmentierung des EU-Marktes für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste entlang der nationalen Grenzen die Fähigkeit der Betreiber beeinträchtige, die für Investitionen in die Netze der Zukunft erforderliche Größe zu erreichen.” Nach Auffassung der Weißbuch-Autoren gilt das insbesondere im Hinblick auf grenzüberschreitende Dienste, die für eine wirksame IoT-Einführung und einen stärker zentralisierten Betrieb wichtig sind.

"Wir teilen diese Auffassung ganz klar nicht”, führt Heer aus. "Das haben wir auch in der Anhörung zum Ausdruck gebracht. Das Weißbuch selbst zeigt - Stichwort günstige Verbraucherpreise und hoher Versorgungsgrad -, dass wettbewerbliche Vielfalt ein Höchstmaß an ökonomischer Wohlfahrt schafft. Bereits vor gut zehn Jahren hatten wir in Brüssel die Diskussion über 'zu viel Wettbewerb' und die Notwendigkeit europäischer Champions. Dabei gibt es in der Wirtschaftshistorie wohl kein Beispiel dafür, dass eine politisch aufoktroyierte Reduzierung der Anzahl von Marktakteuren dauerhaft zu einem gesamtwirtschaftlich höheren Nutzen führt.”

Die Weiterentwicklung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation muss daher nach Auffassung des BUGLAS auch und gerade dafür Rechnung tragen, dass die im Markt vertretene wettbewerbliche Vielfalt zu Gunsten der Verbraucher möglichst erhalten bleibt. "Ein Großteil des Glasfaserausbaus findet lokal und regional statt”, erläutert Heer. "Der Netzbetrieb kommt mit größeren Skalen daher, Dienste können zunehmend national und international vermarktet werden. Damit einher gehen auch unterschiedliche Investitionszyklen. One size fits all-Regelungen bergen die Gefahr, hier Dinge gleichmachen zu wollen, die nicht gleich sind.”

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Glasfaseranschluss e.V (BUGLAS) Wolfgang Heer, Geschäftsführer Eduard-Pflüger-Str. 58, 53113 Bonn Telefon: (0228) 909045-10, Fax: (0228) 909045-88

(mw)