Kirsch: Jetzt müssen die richtigen Folgerungen gezogen werden

(Berlin) - Bundestag: DBwV-Studie Thema in Haushaltsdebatte

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Aussagen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu der Zielgruppenbefragung des Verbandes in der Haushaltsdebatte des Bundestags am Mittwoch.

Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: "Minister de Maizière nimmt die Ergebnisse ernst und teilt sie. Ich habe allerdings die Sorge, dass er jetzt nicht die richtigen Folgerungen daraus zieht."

Folgt man dem Minister, so liegen die Gründe für die dramatische Unzufriedenheit der Soldaten vor allem in mangelnder Kommunikation, unzureichender Einbindung der militärischen Führungskräfte und dem hohen Tempo der Reform. Außerdem sei es noch zu früh für eine Beurteilung, da die Umsetzung der Reform gerade erst begonnen habe.

Kirsch: "Die wahren Ursachen für die Unzufriedenheit sind unter anderem Beförderungsstau, fehlende Planungssicherheit für die Familien der Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Kolleginnen und Kollegen sowie ein nicht mehr zeitgemäßes Umzugskostenrecht. In der Truppe herrscht Verärgerung darüber, dass wegen der überhasteten Aussetzung der Wehrpflicht nicht genügend Mannschaftssoldaten zur Verfügung stehen und inzwischen teilweise sogar Portepee-Unteroffiziere Wache stehen müssen. Das sind die Stellen, an denen schnellstens nachgebessert werden muss!"

Hier sind aus Sicht des Verbandes Lösungen dringend gefragt. Denn nach wie vor sollen 8,3 Milliarden Euro bis 2015 eingespart werden. Kirsch: "Solange nicht die gesamte Rüstungsindustrie einer deutlichen Senkung der Stückzahlen bei bestellten Waffensystemen zustimmt, kann dieses Sparziel nicht erreicht werden. Damit ist eine weiterhin notwendige Anschubfinanzierung zur Umsetzung des Reformbegleitprogramms nicht drin!"

Als positiv bewertet Kirsch, dass es dem Minister gelungen ist, die finanziellen Mittel für die Lohn- und Gehaltserhöhung 2012/13 vom Finanzminister "on top" auf den Verteidigungsetat zu bekommen. Kirsch: "Was aber gar nicht geht, ist die Behauptung, dass die Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes Bestandteil dieser Erhöhung gewesen sei. In Wahrheit war das nur die Korrektur eines Fehlers, ausgelöst durch den Druck der Mitglieder des Deutschen BundeswehrVerbandes - aber mit Sicherheit keine Lohnerhöhung!"

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(cl)