Wirtschaftskrise erreicht die Stabilitätsanker der Gesellschaft

(Berlin) - Miele hat angekündigt wesentliche Teile der Produktion aus dem Stammwerk nach Polen zu verlagern.

Marie-Christine Ostermann, Präsidentin der Familienunternehmer:

"Miele ist ein Leuchtturm unter den Familienunternehmen. Dass Miele nun seine Waschmaschinenproduktion aus dem Stammwerk ins Ausland verlagern muss, zeigt das Ausmaß der Wirtschaftskrise: sie hat mit den Familienunternehmen die Stabilitätsanker unserer Volkswirtschaft und unserer Gesellschaft erreicht. Deutschland verliert seit Jahren an Wettbewerbsfähigkeit. Die Ampel-Regierung verschärft die strukturellen Nachteile Deutschlands weiter statt sie zu lösen und verteuert damit den heimischen Standort. Darum bleibt auch den produzierenden Familienunternehmen nur, noch mehr in kostengünstigeren ausländischen Standorten zu investieren. Zudem nutzen internationale Wettbewerber der hiesigen Unternehmen die strukturellen Schwächen Deutschlands aus: steigende deutsche Lohnzusatzkosten, sehr hohe deutsche Unternehmenssteuersätze, explodierende deutsche Bürokratiekosten und exorbitante deutsche Energiekosten erleichtern es ihnen, vor allem den Familienunternehmen Marktanteile abzujagen, die an den teuren Standort Deutschland gebunden sind.

Während die hausgemachte Wirtschaftskrise schlimmer wird, ist das Krisenmanagement des Bundeswirtschaftsministers völlig unwirksam. Außer Subventionen wie z.B. den Industriestrompreis gibt es von ihm keine substanziellen Lösungsvorschläge. Sein jüngster moralischer Appell, Unternehmen müssten aus Patriotismus mehr in Deutschland investieren, strahlt völlige Hilflosigkeit aus. Wo ist seine Stimme, wenn der unproduktive Verwaltungsapparat immer weiter aufgebläht wird während die Arbeitsplätze in der gewerblichen Wirtschaft, die das alles finanzieren müssen, schnell weniger werden? Wann hat er sich erfolgreich gegen immer neue Bürokratielasten aufgelehnt - auch gegen die aus Brüssel oder die aus anderen Ministerien? Warum schweigt er, wenn seine Kabinettskollegen mit ihren Reformen die Lohnzusatzkosten treiben?

Völlig irritierend waren letzte Woche die Vorschläge des Wirtschaftsministers zur Senkung der Unternehmenssteuerlast: Erst will er eine dringend nötige Unternehmenssteuerreform mit einem Sonderschuldenfonds bis zu 300 Milliarden Euro komplett auf Pump finanzieren, dann zieht er die Idee wieder zurück. Als der Finanzminister ihm eine Brücke bauen will und den Abbau des Solis auf Unternehmenssteuern anbietet, lehnt Habeck das aber reflexartig ab. Eine solche Planlosigkeit bei einem so wichtigen Thema mitten in einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise zeigt, mit diesem Wirtschaftsminister kommen wir nicht aus der Krise.

Robert Habeck ist ein sympathischer Politiker, er mag auch ein begeisterter Klimaminister sein, aber seine volkswirtschaftliche Qualifikation scheint für die Aufgabe eines Wirtschaftsministers nicht ausreichend, um den inzwischen täglichen Substanzverlust der Volkswirtschaft zu stoppen und unser Land aus der strukturellen Wirtschaftskrise herauszuholen. Die wahren Opfer von Habecks wirtschaftspolitischer Planlosigkeit sind sowohl die Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz verlieren, als auch die Familienunternehmen, die darum kämpfen müssen, auch noch in der nächsten Generation eigenständig zu existieren."

Quelle und Kontaktadresse:
DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. Birte Siedenburg, Pressesprecherin Charlottenstr. 24, 10117 Berlin Telefon: (030) 300650, Fax: (030) 30065390

(mw)