Allfinanzaufsicht bis zum Sommer einrichten

(Berlin) – Die Ankündigung des Bundesfinanzministers, Hans Eichel, die drei getrennten Aufsichtsbehörden (Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen, Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel) zu einer "Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht" zusammenzufassen, kommt nach Ansicht des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) zum richtigen Zeitpunkt.

Der VÖB hofft, dass die Beratungen zu dem angekündigten Gesetzentwurf für die Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht zügig abgewickelt werden. Zu fordern ist, dass dieser noch vor der Sommerpause der gesetzgebenden Gremien verabschiedet wird. Denn eine gestärkte Aufsicht sei dringend notwendig, um die vielen offenen deutschen Anliegen, beispielsweise zur neuen Baseler Eigenkapital-Übereinkunft (Basel II), und die Umsetzung dieser Vorgaben in Brüssel gegenüber den konträren Interessen, vorrangig aus den USA, durchzubringen.

Die sich in Basel schon bewährte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und England würde von harmonisierten Aufsichtsstrukturen unterstützt werden, so der VÖB.

Im Zusammenhang mit den verschiedenen internationalen und europäischen großen Regulierungsvorhaben war in den vergangenen Tagen festgehalten worden, dass die Bankenaufseher in Deutschland, neben Japan und anderen wenig weit entwickelten Ländern, mit der Umsetzung von Basel II im internationalen Vergleich hinterherhinken werden.

Der VÖB erachtet eine starke Finanzmarktaufsicht als unverzichtbaren Bestandteil eines im internationalen Vergleich starken Finanzplatzes Deutschland. Zudem eröffne die Schaffung einer Bundesanstalt die Chance, die Gehaltsstruktur deutlich zu verbessern, um damit zugleich noch qualifizierteres Personal für die Aufsicht zu gewinnen und dort auch langfristig halten zu können.

Quelle und Kontaktadresse:
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