Europäische Chemikalienpolitik / Ausgewogen und zukunftsträchtig

(Hannover) - Die IG BCE begrüßt die heute (13. Dezember 2005) auf einer Sondersitzung des EU-Ministerrates gefundene Einigung über die Chemikalienverordnung REACH. „Eine Lösung, die den Arbeits- und Umweltschutz gewährleistet und die europäische Chemie wettbewerbsfähig hält“, so der Vorsitzende der Organisation, Hubertus Schmoldt.

Schmoldt würdigte insbesondere, dass es den EU-Staaten in Brüssel gelungen sei, ökologische, soziale und ökonomische Fragen „ausgewogen und zukunftsträchtig“ zu beantworten. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf der EU-Kommission sei die Richtlinie zum Besseren verändert worden.

Nach Einschätzung der IG BCE stellt der im Ministerrat gefundene Kompromiss auch einen „deutlichen Fortschritt“ gegenüber der schon vom Europäischen Parlament in erster Lesung am 17. November verabschiedeten Richtlinie dar. Die Zulassung von Stoffen wird nun nicht mehr auf fünf Jahre befristet, die Substituierung beanstandeter Stoffe nicht mehr verbindlich vorgeschrieben. Beides vermeide unnötige Bürokratie und reduziere somit Kosten, was insbesondere den mittelständischen Unternehmen zugute käme, erklärte Schmoldt. Die IG BCE erwartet nach den Worten ihres Vorsitzenden, dass sich das Europäische Parlament den Vorschlag des Ministerrates zu eigen macht und im weiteren parlamentarischen Verfahren nicht verschlechtert.

„Unser Einsatz für eine Chemikalienverordnung auf europäischer Ebene, die von wirtschaftlicher Weitsicht, ökologischer Verantwortung und sozialer Vernunft geprägt ist, hat sich gelohnt“, so Hubertus Schmoldt.

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(sk)