Parität für Listen- und Direktmandate / Reformkommission zum Wahlrecht

(Berlin) - Gestern hat sich der Koalitionsausschuss auf eine Wahlrechtsreform in zwei Stufen geeinigt. Noch in dieser Legislaturperiode soll eine Reformkommission eingesetzt werden, die nach der Bundestagswahl 2021 ihre Arbeit aufnehmen wird. In dieser Kommission sollen Vorschläge für die Verankerung von Parität im Wahlrecht erarbeitet werden.

Dazu DF-Vorstandsmitglied und Leiterin des Fachausschusses Parität Elke Ferner:
"Wir sind enttäuscht, dass auch die Große Koalition die Chance hat verstreichen lassen, schon zur nächsten Bundestagswahl Geschlechterparität im Wahlrecht zu verankern. Der DF freut sich aber, dass die Reformkommission konkrete Vorschläge für Parität erarbeiten soll. Modelle für Parität auf Bundesebene liegen auf dem Tisch. Der DF hat hierfür Vorschläge entwickelt.
Wir wollen es nicht länger akzeptieren, dass Frauen im Bundestag so dramatisch unterrepräsentiert sind. Unser Appell an die Bundestagabgeordneten lautet daher: Setzen Sie sich innerhalb der Kommission dafür ein, dass Parität im Wahlrecht bei den Listen UND Direktmandaten verankert wird."

Der Deutsche Frauenrat ist die politische Interessenvertretung von rund 60 bundesweit aktiven Frauenorganisationen und damit die größte Frauenlobby Deutschlands. Mit der Kampagne #MehrFrauenindieParlamente setzt sich der DF für Parität bei Listen und Direktmandaten ein und zeigt in einem Erklärvideo 3 Wege zum Ziel auf.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Frauenrat - Lobby der Frauen in Deutschland e.V. Pressestelle Axel-Springer-Str. 54a, 10117 Berlin Telefon: (030) 204569-0, Fax: (030) 204569-44

(ds)