Abbau der Arbeitslosigkeit stagniert

(Berlin) - Die Erholung am Arbeitsmarkt ist aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) offensichtlich zum Stillstand gekommen. "Auch im Mai ist die Entwicklung hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Es wird in diesem Jahr keinen Frühjahrsaufschwung mehr geben", sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am Donnerstag in Berlin.

Besonders der starke Einbruch der Exportindustrie und die stark zurückgegangene Nachfrage bei Exportgütern ließen auch für das zweite Halbjahr auf keine Besserung hoffen. Engelen-Kefer: "Das Wachstum reicht nicht mehr aus, um auf dem Arbeitsmarkt positive Impulse zu setzen". In dieser Phase dürfe die Konjunktur nicht durch übertriebene Sparmaßnahmen weiter geschwächt werden. Es sei der falsche Ansatz der Bundesregierung, ausgerechnet jetzt die öffentlichen Investitionen zu kürzen. Auch sei es nicht sinnvoll, die aktive Arbeitsmarktpolitik weiter zu reduzieren, indem zusätzliche Belastungen auf die Bundesanstalt für Arbeit abgewälzt werden.
Da die Konjunktur sehr stark auf außenwirtschaftlichen Einflüssen beruhe und eine vergleichbare Entwicklung auch in den anderen Euroländern festzustellen sei, müsse auch die Europäische Zentralbank ihre Verantwortung wahrnehmen und die Zinsen senken.

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