Agrardiesel wird billiger

(Bonn) - Der Bundesrat hat am 13. Juli 2001 in abschließender Beratung die Absenkung des Agrardieselsteuersatzes von 57 Pfennige auf 50 Pfennige je Liter rückwirkend zum 1. Januar 2001 beschlossen. Dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Senkung des Agrardieselsteuersatzes steht somit nichts mehr im Wege, denn bereits im Juni hatte der Deutsche Bundestag dem Gesetz zugestimmt.

Damit hat die mit Beharrlichkeit geführte Diskussion des Berufsstandes zur Verringerung eklatanter Wettbewerbsverzerrungen beim Agrardieselsteuersatz in der EU erste Früchte getragen, betonte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner. Letztendlich konnten durch eine sachlich fundierte Argumentation des DBV die anfänglichen Bedenken und Widerstände in den Reihen der Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegenüber einer Absenkung des innerhalb der EU extrem hohen Agrardieselsteuersatzes ausgeräumt werden. Der DBV-Präsident unterstrich dabei auch die Unterstützung durch die Ministerpräsidenten Kurt Beck aus Rheinland-Pfalz und Wolfgang Clement aus Nordrhein-Westfalen sowie der Opposition im Bundestag, die nachdrücklich eine Steuersenkung beim Agrardiesel eingefordert hatte.

Mit der heute vom Bundesrat beschlossenen Steuer in Höhe von 50 Pfennigen pro Liter werde allerdings nur ein begrenzter Teil der Wettbewerbsbenachteiligungen deutscher Landwirte gegenüber ihren EU-Kollegen abgemildert, stellte Sonnleitner klar. So zahlen zum Beispiel französische Landwirte 5 Pfennige und dänische Landwirte überhaupt keine Steuer auf Agrardiesel. Somit nimmt die deutsche Besteuerung für Agrardiesel nach wie vor im EU-Vergleich einen Spitzenplatz ein, betonte Sonnleitner. Der DBV fordert deshalb die Bundesregierung auf, die Wettbewerbsbenachteiligungen im Bereich der Kraftstoffkosten abzubauen und den Steuersatz weiter deutlich abzusenken.

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