BDB kritisiert Grünen Politiker Albert Schmidt

(Duisburg) - Auf scharfe Kritik ist ein Brief des grünen Bundestagsabgeordneten Albert Schmidt an das Bundesverkehrsministerium beim Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt (BDB) gestoßen. Schmidt fordert darin einen Verzicht von Staustufen im Donauabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen. Deutschland drohe wegen des Verstoßes gegen die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie oder die Vogelschutz-Richtlinie der EU eine Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg.

Entlarvend sei die Offenheit, mit der Schmidt den der Binnenschiffahrt von der Bundesregierung zugesagten Fahrplan durchkreuzen wolle, so BDB-Präsident Heinz Hofmann. Danach solle auf der Grundlage des für den 25. November 2000 angekündigten Gutachtens über Wasser- und Abladetiefe, Fahrdynamik und Flußmorphologie und der im Dezember und Januar erwarteten Gutachten über ökologische und ökonomische Bewerbungen gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung eine Entscheidung über das Ob und Wie des Donauausbaus getroffen werden.

Mit seinem Vorstoß beweise Schmidt, daß ihn weder die Ergebnisse der Gutachten noch sachgerechte Entscheidungen interessierten. Für ihn seien die langjährigen Gutachterverfahren offenbar nur ein Vorwand gewesen, um Zeit zu gewinnen. Außerdem wisse Albert Schmidt als Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bahn auch, daß jede Tonne, die nicht von der Binnenschiffahrt transportiert werde, der Bahn zugute komme. Man müsse sich fragen, ob sich Schmidt als Volksvertreter und Verkehrsexperte seiner Fraktion mit seiner einseitigen Einflußnahme zugunsten der Bahn und seinem kompromißlosen Widerstand gegen Ausbaumaßnahmen an Flüssen überhaupt noch dem Allgemeinwohl verpflichtet fühle.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) Gerhard v. Haus (verantwortlich) Dammstr. 15-17 47119 Duisburg Telefon: 0203/8000660 Telefax: 0203/8000665