DBV begrüßt Aufstockung des Marktanreizprogramms auf 400 Millionen D-Mark

(Bonn) - Erneuerbare Energien werden zukünftig stärker gefördert. Dieser Forderung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) hatte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit seiner Entscheidung angeschlossen, das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien von 300 Millionen D-Mark im laufenden Jahr auf 400 Millionen D-Mark im Jahr 2002 aufzustocken. Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgesehene Mittelkürzung auf 180 Millionen D-Mark wurde somit "in letzter Minute" abgewendet, erklärte Gerd Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes.

Damit habe die mit Beharrlichkeit geführte Diskussion des DBV gegen eine Kürzung der Fördermittel Früchte getragen. Durch eine sachlich fundierte Argumentation des Deutschen Bauernverbandes und anderer Fachverbände konnte die Mittelkürzung zur Förderung der erneuerbaren Energien, insbesondere die Förderung von Biogas und fester Biomasse, abgewendet werden.

Als Folge des Beschlusses des Haushaltsausschusses müssen nunmehr die Richtlinien zur Förderung der erneuerbaren Energien für Biogasanlagen und Anlagen für feste Biomasse überarbeitet werden. Ansonsten wird die Bioenergie nicht von dem erhöhten Haushaltsansatz profitieren können, betonte Sonnleitner. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte im Juli 2001 unverständlicherweise deutlich verschlechterte Förderrichtlinien erlassen und dies mit dem geplanten verringerten Haushaltsansatz für das Jahr 2002 in Höhe von 180 Millionen D-Mark begründet. Da nun aber 400 Millionen D-Mark als Fördermittel für das Marktanreizprogramm zur Verfügung stehen, muss nun auch der Bundeswirtschaftsminister mindestens die alten Förderrichtlinien für die Bioenergie wieder herstellen. Darüber hinaus sollten die Förderkonditionen für feste Biomasseanlagen gegenüber den ursprünglichen Ansätzen verbessert werden, bekräftigt der Deutsche Bauernverband.

Der DBV fordert deshalb das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie auf, zügig die Richtlinien zum Marktanreizprogramm entsprechend neu zu gestalten, damit der Aufschwung der erneuerbaren Energien auch weiterhin vonstatten gehen und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz liefern kann.

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